Problem in St. Pölten

„Corona-Wahl“ ist schlecht für Kleine

In knapp zwei Monaten wird in der Landeshauptstadt gewählt - der Zeitpunkt stößt nicht nur bei etablierten Oppositionsparteien auf Kritik. Auch kleinere Listen sind gegen eine Wahl mitten im Corona-Winter. „Denn das Sammeln von nötigen Unterstützungserklärungen ist im Lockdown unmöglich“, sagt Gerhard Hämmerle.

Hämmerle ist Vizechef der linken Demokratischen Alternative – nicht zu verwechseln mit der rechten Alternative für Österreich, später: Team Strache – und möchte mit seiner „Partei zur nachhaltigen Neuorientierung in Politik und Gesellschaft“ den St. Pöltner Gemeinderat aufmischen. Allerdings ortet er durch den frühen Wahltermin eine Einschränkung des passiven Wahlrechtes, da es kleinen Listen derzeit unmöglich ist, die nötigen Unterstützungserklärungen zu sammeln. „Es ist erschreckend, wie wenig demokratisches Bewusstsein Sie signalisieren“, heißt es in einem offenen Brief an SP-Bürgermeister Matthias Stadler. Ein Wahltermin im Frühsommer, wie er rechtlich möglich gewesen wäre, würde auch die Gefahren bei der Stimmabgabe deutlich senken, ist Hämmerle überzeugt. Eine Verschiebung ist dennoch unwahrscheinlich.

Thomas H. Lauber, Kronen Zeitung

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