31.10.2020 06:00 |

Anti-Corona-Demo

Warum verbietet niemand diesen Irrsinn?

Was geht in den Köpfen jener Corona-Leugner vor, die heute wieder maskenlos zum Gruppenkuscheln ausfliegen? Die Antwort ist einfach: nichts! Eine Groß-Demo von bis zu 15.000 Personen wird sich als mobiler Superspreader-Tross durch die Stadt husten. Sie gehört sofort verboten - aber niemand fühlt sich zuständig.

Die Corona-Leugner kämpfen für die „Freiheit und Selbstbestimmtheit der Menschheit“ - Intensivbetten wollen sie aber schon, wenn das Virus, das nicht existiert, die Körper niederringt. Die Teilnehmer treffen sich heute um 12 Uhr beim Heldenplatz zur Hauptkundgebung, anschließend soll es einen Lichtermarsch durch die Stadt geben. Und das so kurz vor dem Lockdown, an einem Tag, an dem die Werte wieder einen neuen Rekord erreichen werden.

Im Hintergrund tobt ein sinnloser Polit-Streit
Die (politische) Tragödie hinter der (intellektuellen) Tragödie: Niemand fühlt sich für das Unterbinden der Demonstration zuständig. Von der Polizei heißt es in einer Stellungnahme: „In der aktuellen, höchst kritischen Phase der Pandemie sollten große Menschenansammlungen generell bereits im Vorhinein durch die Gesundheitsbehörden unterbunden werden, auch wenn dies einen Eingriff in das Versammlungsrecht mit sich bringt. Dafür bestehen auch entsprechende gesetzliche Grundlagen.“

Die Stadt Wien wiederum sieht das anders. Sie könne nur Veranstaltungen wie etwa Hochzeiten verbieten, nicht aber Demonstrationen. Gesundheitsstadtrat Peter Hacker (SPÖ) würde das auch sofort tun, sieht die Kompetenzen aber beim Innenministerium und nicht bei der Gesundheitsbehörde. Die Rechtsexperten Heinz Mayer und Bernd-Christian Funk sehen das ebenso.

Die typisch österreichische Lösung: Ein Vertreter der Wiener Gesundheitsbehörde wird heute ausnahmsweise die Landespolizeidirektion Wien bei der Einschätzung der epidemiologischen Lage unterstützen. Dann zieht man - wenn erforderlich - gemeinsam die Notbremse.

Doch die Polizei warnte schon am Freitag: „Das mögliche Auflösen der Menschenmenge durch eine Vielzahl an Polizisten würde das Ansteckungsrisiko für alle Beteiligten, nicht zuletzt der Beamten, multiplizieren“, so Landespolizeipräsident Gerhard Pürstl.

Fazit: Ein Polit-Streit, der lebensgefährlich ist.

Michael Pommer, Kronen Zeitung

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