19.10.2020 06:00 |

Drei Themen im Fokus

Promi-Auflauf vorm Ibiza-U-Ausschuss diese Woche

Mutmaßlicher Gesetzeskauf im Glücksspiel- und Privatspitälerbereich unter Türkis-Blau und Parteispenden an ÖVP und FPÖ - diese drei Themen werden ab Dienstag erstmals an drei Befragungstagen hintereinander im Ibiza-U-Ausschuss beleuchtet. Erwartet wird eine ganze Reihe von prominenten Auskunftspersonen.

Ereignisreich wird es diese Woche im Ibiza-U-Ausschuss. Los geht es am Dienstag mit dem Thema Glücksspiel – zentrale Frage ist, ob der Glücksspielkonzern Novomatic Einfluss auf die Gesetzgebung unter Türkis-Blau nehmen wollte oder gar konnte. Dazu als Zeugen geladen sind Tina Liebich-Oswald, Großnichte von Novomatic-Gründer Johann Graf und Ehefrau des Novomatic-Aufsichtsratschefs Bernd Oswald, und ein Beamter des Finanzministeriums.

Beleuchtet wird dann auch der Privatkrankenanstalten-Finanzierungsfonds (Prikraf). Es steht der Vorwurf im Raum, dass Spender an ÖVP und FPÖ von der türkis-blauen Prikraf-Reform profitiert haben. Dazu befragt wird Julian Hadschieff, Vorstandsvorsitzender der PremiQuaMed – die Uniqua-Tochter ist hierzulande die größte Betreiberin von Privatspitälern.

Benko kommt am Mittwoch
Richtig prominent wird es am Mittwoch. Erwartet wird etwa Immobilieninvestor René Benko – er ist einer jener Unternehmer, der von Ex-FPÖ-Chef Heinz-Christian Strache im Ibiza-Video als angeblicher Spender genannt wurde. Auch KTM-Chef und ÖVP-Großspender Stefan Pierer soll Auskunft geben – etwa zu seinen finanziellen Zuwendungen an die Volkspartei. Außerdem wird Uniqa-Chef Andreas Brandstetter befragt.

Am Donnerstag wird mit dem Industriellen Klaus Ortner ein weiterer ÖVP-Großspender Rede und Antwort stehen. Einvernommen wird auch Bauunternehmer und NEOS-Großspender Hans-Peter Haselsteiner. Zuletzt befragt wird Cattina Leitner, Aufsichtsrätin der ÖBB-Holding.

Sandra Schieder, Kronen Zeitung

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