Zentrale Entscheidung

Wöginger: „Pflegereform ohne zusätzliche Abgaben“

ÖVP-Klubchef August Wöginger

(Bild: APA/HERBERT PFARRHOFER)

Türkis-Grün will 2021 die lang versprochene Pflegereform umsetzen. Details sind bisher kaum bekannt - eine zentrale Entscheidung aber nimmt der türkise Chefverhandler vorweg: Eine eigene Pflegeversicherung, die Lohnnebenkosten erhöht, kommt nicht.

Viele Einzelheiten zu 2021 nannte Sozialminister Rudolf Anschober bei seinem dieswöchigen „Startschuss“ für die Pflegereform noch nicht. In einer zentralen Frage allerdings scheint es eine Vorentscheidung zu geben. So erklärte ÖVP-Klubchef August Wöginger nun, dass man zur Finanzierung der davongaloppierenden Ausgaben für die Pflege keine eigene Versicherung, die Lohnnebenkosten erhöht, möchte.

Gesundheitsminister Rudolf Anschober wollte vor der Budgetrede von Finanzminister Gernot Blümel keine Kosten nennen.

(Bild: APA/ROBERT JAEGER)

„Es wird keine zusätzlichen Abgaben geben“, so Wöginger. Ergo sei auch nicht geplant, nach dem Vorbild der Pensionsversicherung ein Umlageverfahren für eine Pflegeversicherung einzuführen. Die Pflege solle zwar eine eigene Säule in der Sozialversicherung werden - jedoch größtenteils steuerfinanziert.

Klaus Knittelfelder, Kronen Zeitung