16.04.2020 19:15 |

Zumindest schrittweise

ÖAMTC fordert Öffnung des Grenzverkehrs zu Bayern

Was im Verkehrsalltag zurzeit mehr als holprig läuft, funktioniert in den Köpfen der Verkehrsklubs ÖAMTC und ADAC-Südbayern: der Schritt über die Landesgrenze. Die beiden Klubs haben am Donnerstag gemeinsam Vorschläge zur schrittweisen Öffnung des Grenzverkehrs zwischen Österreich und Bayern vorgelegt. Gefordert wird vor allem die Öffnung des „Deutschen Ecks“ für den Transitverkehr.

Zwei Problemfelder hören die Autofahrerklubs aus dem Feedback ihrer Mitglieder heraus: „Über kurz oder lang brauchen wir einheitliche und verbindliche Lösungen für den Transit über das ‘Deutsche Eck‘ und Besuche des Lebenspartners über die Grenze“, stellten sie in einer Aussendung fest. Derzeit werde der Grenzübertritt durch unterschiedliche und teilweise undurchsichtige Bestimmungen erschwert. Zwar verlaufe die Ausreise aus dem jeweiligen Land großteils problemlos, zu Schwierigkeiten komme es aber bei der Einreise ins andere Land und/oder der Wiedereinreise.

Einreise von Lebenspartnern

„Die derzeitige Situation - kein Transit über die Autobahnverbindung Walserberg-Kufstein (“Großes Deutsches Eck„) und die starke Einschränkung der Passage Salzburg-Bad Reichenhall-Lofer (“Kleines Deutsches Eck„) nur für bestimmte Berufsgruppen - ist unbefriedigend“, beklagen die Autofahrerklubs. Sie fordern eine Korridorlösung, denn die Bevölkerung beider Länder habe sich bei den Corona-Beschränkungen bisher sehr diszipliniert und verantwortungsvoll verhalten. „Wir sehen keine Gründe, warum das im Fall des Transits anders werden sollte.“ Außerdem wären die beiden Verbindungen ein idealer Probelauf für andere Grenzöffnungen.

Ein weiteres Problem gibt es bei Besuchsrechten für Lebenspartner. „Bislang war Vorarlberg das einzige Bundesland, das eine Einreise von Lebenspartnern unter gewissen Auflagen gestattet hat.“ Am Mittwoch sei nun vom Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz klargestellt worden, dass die Einreise „unter besonders berücksichtigungswürdigen Gründen im familiären Kreis“ grundsätzlich möglich sei und somit Menschen, die in grenzüberschreitenden Partnerschaften leben, ihren Lebenspartner jenseits der Grenze auch besuchen dürfen. Ein Nachweis müsse nicht erbracht werden, es reiche eine „glaubhafte Darstellung“ der Partnerschaftssituation. Der ÖAMTC hofft, dass das in der Praxis ab sofort auch gelebt wird und Besuche bilateral zwischen Bayern und Österreich möglich sind.

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