Noch sechs Wochen

Der steirische Wahlkampf nimmt jetzt Fahrt auf

14.10.2019 11:53

In der Steiermark kommen die Parteien allmählich in den Wahlkampfmodus für die (von Mai 2020) auf 24. November vorverlegte Landtagswahl. FPÖ und KPÖ haben ihre Listen erstellt, die SPÖ hielt am Samstag in der oststeirischen Industriestadt Weiz ihren Auftakt ab. Die ersten Plakate sind affichiert, vor allem von FPÖ, Grünen und KPÖ. Die Sozialdemokraten stellten am Freitag die erste Plakat-Welle vor.

Die Wahlziele sind im Groben von den Parteichefs umrissen worden, eingedenk schlechter Erfahrung wollte sich aber bisher keiner so recht auf Prozentzahlen festlegen. Die ÖVP peilt - wohl auch der Grund für die von ihr mit FPÖ und Grünen vorverlegte Wahl - die Nummer eins an.

Fehler von Voves soll nicht wiederholt werden
Michael Schickhofer hat ebenfalls das Ziel, mit seiner SPÖ stärkste Partei zu werden und vermied den Fehler des bisher letzten SPÖ-Landeshauptmann, Franz Voves: Dieser hatte 2015 erklärt, wenn seine SPÖ nicht über 30 Prozent erreiche, trete er zurück. Die Roten verloren 8,97 Prozentpunkte und fielen von 38,26 auf 29,29 Prozent. Voves trat nach kurzem Zögern zurück und übergab zur Überraschung vieler - vor allem in der eigenen Partei - den LH-Sessel an seinen damaligen Freund Hermann Schützenhöfer. Dessen zweitplatzierte ÖVP hatte 2015 ebenfalls kräftig verloren, von 37,19 Prozent um 8,74 Prozentpunkte auf 28,45 Prozent.

FPÖ will über 20 Prozent
Die Freiheitlichen rechnen diesmal selbst offenbar nicht damit, ihr Traumergebnis vom Mai 2015 mit 26,76 Prozent (plus 16,10 Prozentpunkte) zu erreichen. Kunasek sagte Mitte der Woche, er sei Realist, ein Ergebnis über 20 Prozent wäre „wichtig. Noch wichtiger ist es, dass die SPÖ auf dem dritten Platz landet. Es soll nicht wieder wie 2015 sein, als niemand mit uns geredet hat“.

Grüne wittern Morgenluft
Die Grünen wittern Klima-Morgenluft und gehen von einer Verbesserung ihres Ergebnisses von 2015 (6,68 Prozent) aus. Spitzenkandidatin Sandra Krautwaschl hofft auf eine Verbesserung des Mandatsstandes (bisher drei Sitze im Landtag). Für die KPÖ (2015: 4,22 Prozent) ist das Ziel der Verbleib der zweiköpfigen Fraktion im Landesparlament. Die NEOS visieren den Einzug an, den sie 2015 (2,64 Prozent) verpasst hatten.

Das sind die Spitzenkandidaten
Die Spitzenkandidaten stehen schon fest: Für die SPÖ geht LHStv. Michael Schickhofer ins Rennen, für die ÖVP Landeshauptmann Hermann Schützenhöfer. Spitzenkandidat der FPÖ ist wie schon 2015 Mario Kunasek, der nach dem Intermezzo als Verteidigungsminister vom Dezember 2017 bis Mai 2019 wieder als Spitzenkandidat antritt. Bei den Grünen gab es einem Wechsel: Sandra Krautwaschl löste Lambert Schönleitner an der Spitze ab, bei der KPÖ ist es wieder Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler. Bei den Neos wurde der junge Grazer Gemeinderat Niko Swatek als Spitzenmann am Samstag bei der Mitgliederversammlung in Graz gewählt.

Blaue Männerdominanz
Ihre Landeslisten haben bisher die Freiheitlichen und die KPÖ erstellt. FPÖ-Klubobmann Kunasek ist auf der Landesliste und allen Wahlkreislisten Spitzenkandidat, gefolgt vom geschäftsführenden Klubobmann Stefan Hermann, auch Kunaseks Trauzeuge. Die blauen Listen brachten kaum personelle Neuerungen, im wesentlichen sind die bisherigen Mandatare wieder auf wählbaren Plätzen gereiht. Auf der Landesliste sind von den 15 gereihten Personen fünf Frauen.

Bei der KPÖ ist hinter Klubobfrau Claudia Klimt-Weithaler der zweite Landtagsmandatar Werner Murgg gereiht, gefolgt von der Knittelfelder Stadträtin Renate Pacher. Die KPÖ hielt am 5. Oktober ihren Wahlkampfauftakt ab.

ÖVP will erst im November wahlkämpfen
Die ÖVP macht auf business as usual, sie ficht all die bisherige Aktivität der anderen Parteien nicht an: Parteiobmann Hermann Schützenhöfer hatte verkündet, erst im letzten Monat, im November wahlkämpfen zu wollen. Das hat bisher gegenüber LHStv. Michael Schickhofer (SPÖ) ganz gut funktioniert - dieser zündete seit dem quasi Koalitionsbruch ein Feuerwerk an Aktivitäten, darunter ein nur von ihm abgehaltenes Pressefoyer nach der Landesregierungssitzung. Das hatte übrigens Schickhofer-Erfinder Franz Voves abgeschafft.

„Schichtwechsel“?
Bei den Plakaten setzt die SPÖ ganz auf den aus Anger im Bezirk Weiz stammenden Michael Schickhofer. Ein Porträtausschnitt mit der Parole „Schichtwechsel“ ist der Teaser für die folgende vier Plakatsujets.

Die Grünen setzen auf Klimasprüche und die Porträts von Spitzenkandidatin Sandra Krautwaschl und Bundessprecher Werner Kogler. Detail am Rande: 2010 war Kogler selbst Spitzenkandidat der steirischen Grünen gewesen. Er sprang kurzfristig ein, nachdem seine Erfindung, der Kabarettist Jörg-Martin Willnauer Nerven und Spitzenkandidatur geschmissen hatte. Die KPÖ vertraut bei ihren - spärlichen - Plakaten auf die freundliche Ausstrahlung ihrer Spitzenkandidatin Claudia Klimt Weithaler.