Nach Massenprotesten

Georgiens Parlamentspräsident tritt zurück

Nach den Massenprotesten gegen den Auftritt eines russischen Abgeordneten im georgischen Parlament in Tiflis (siehe auch Video oben) ist am Freitag der Parlamentspräsident zurückgetreten. Irakli Kobachidse habe „Verantwortung übernommen“ und sein Amt niedergelegt, sagte der Generalsekretär der Regierungspartei Georgischer Traum, der Kobachidse angehört.

Tausende Demonstranten hatten am Donnerstagabend versucht, das Parlamentsgebäude in der Hauptstadt zu stürmen. Die Polizei setzte Tränengas und Gummigeschosse gegen die Demonstranten ein, bei den Zusammenstößen wurden rund 240 Menschen verletzt.

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Auslöser der Unruhen war eine Ansprache des russischen Abgeordneten Sergej Gawrilow bei einer internationalen Veranstaltung im Parlament. Aus Protest gegen den Auftritt hatten sich Zehntausende Menschen im Stadtzentrum von Tiflis versammelt und den Rücktritt von Parlamentspräsident Kobachidse gefordert.

(Bild: Zurab Tsertsvadze)

Kreml verurteilt „russlandfeindliche Provokation“
Viele Demonstranten hielten die georgische und die EU-Flagge hoch und schwenkten Transparente mit der Aufschrift „Russland ist ein Besatzer“. Der Kreml verurteilte die Massenproteste als „russlandfeindliche Provokation“. Der Sprecher von Präsident Wladimir Putin sagte am Freitag, für die russische Regierung seien die Proteste Anlass zur Besorgnis.

Wladimir Putin

(Bild: AP)

Die Beziehungen zwischen dem prowestlich ausgerichteten Georgien und Russland sind seit Jahren angespannt. Russland betrachtet die ehemalige Sowjetrepublik als seine Einflusssphäre. Das Bestreben Georgiens, der EU und der NATO beizutreten, sorgt seit Jahren für Konflikte mit Russland. Diese gipfelten im August 2008 in einem kurzen Krieg um die abtrünnigen georgischen Provinzen Abchasien und Südossetien.