Rechnungshof-Kritik

Autopickerl gab es für Landesbeamte zum Nulltarif

Na bitte, beim Land müsste man (angestellt) sein. Oder zumindest jemanden kennen, der es ist. Der Landesrechnungshof (Leitung Heinz Drobesch) hat die Kfz-Landesprüfstelle unter die Lupe genommen - und stellte vor allem einen ganz groben Mangel fest: Die begehrten Pickerln wurden dort nicht nur für den landeseigenen Fuhrpark vergeben, sondern auch für Bedienstete, deren Angehörige oder - vereinzelt - überhaupt den berühmten „Mann von der Straße“.  Freunderlwirtschaft, wie sie im Buche steht.

Hand aufs Herz, haben Sie sich nicht auch schon geärgert beim Pickerlmachen? Zuerst ewig lange Warterei auf den Termin, dann detto, bis die gründliche Auto-Untersuchung fertig ist. Und kosten tut’s auch - immerhin zwischen 50 und 70 Euro -, haben die Prüfbeamten herausgefunden.

Nicht so beim Land. Da wurde das praktisch gratis erledigt, lediglich der Materialpreis der Plakette - 1,90 Euro - verrechnet. In der Tiefenrecherche des Rechnungshofes schaut das dann so aus: Lediglich 42 Prozent der Begutachtungsplaketten wurden auf Landesfahrzeuge gepickt, der weitaus größere Rest ging an „informierte“ Landesbedienstete und Dritte, die in keinem (Dienst-)Verhältnis zum Land stehen - „als kostenlose Leistung“, wie Direktor Drobesch kritisiert.

Der Zustand, und das ist wirklich einer, wurde mittlerweile abgestellt. Aber damit ist noch lange nicht Schluss: Fehler bei der Gebührenbemessung werden ebenso bemängelt, wie zu wenige Einsatztage des mobilen Prüfzuges. Im fünf Jahre umfassenden Prüfzeitraum war der nämlich lediglich 111 Tage im Einsatz. Was einen mehr als dürftigen Durchschnitt von 22 Tagen pro Jahr ergibt.