Mo, 19. November 2018

„Midterm Elections“

07.11.2018 10:07

Sieg und Niederlage für Trump bei US-Wahl-Thriller

US-Präsident Donald Trump muss bei den Halbzeitwahlen eine Niederlage hinnehmen: Die Republikaner verlieren die Mehrheit im Repräsentantenhaus. Dafür behalten sie die Kontrolle im Senat, der zweiten Kammer des Parlaments. Die Demokraten können somit neue Gesetze im Kongress blockieren - mit seiner Mehrheit im Senat kann Trump diese Kammer jedoch umgehen und seine Pläne per Dekret durchsetzen.

Die US-Wähler haben der Politik des Präsidenten eine Ohrfeige erteilt: Wie US-Medien berichten, gewinnen Trumps Gegner, die Demokraten, 30 bis 40 Sitze im Repräsentantenhaus dazu. Die „New York Times“ prognostiziert, dass sie auf 229 Sitze kommen werden, die Republikaner nur auf 206 Sitze. Es wäre die erste Mehrheit der Demokraten seit acht Jahren im Repräsentantenhaus. Damit können sie Trump das Regieren künftig erschweren. Auch was die Wahl der Gouverneure betrifft, kann sich die Opposition freuen: Bislang gelang es ihnen, fünf Posten hinzuzugewinnen.

Das vorläufige Zwischenergebnis im Repräsentantenhaus:

Im Senat ist den Republikanern nur eine knappe Mehrheit gelungen: Sie erreichen nach aktuellem Stand der Auszählung 51 Sitze. Darüberhinaus wird ein Sieg in Florida und in Arizona erwartet, in Mississippi wird es Ende November eine Stichwahl geben. Können die Republikaner auch hier einen Sieg einfahren, können sie 54 der 100 Sitze für sich verbuchen. Es sieht so aus, als würde die nach der Parteifarbe der Demokraten benannte und von der Opposition erhoffte „blaue Welle“ ausbleiben. 

Trump selbst stand bei den „Midterm Elections“ nicht zur Wahl - die Abstimmung galt allerdings als Stimmungsbarometer für die Politik und Person des US-Präsidenten. „In gewissem Sinne kandidiere ich auch“, hatte er gegen Ende des Wahlkampfes am Montag erklärt. Weil die Republikaner ihre knappe Mehrheit im Senat ausbauen konnten, ist das Ergebnis für Trump dennoch ein Erfolg. „Riesiger Erfolg heute Nacht. Danke an alle!“, verkündete er auf Twitter. 

Der republikanische Stratege Michael Steel hat eine Erklärung für die Verluste seiner Partei im Repräsentantenhaus: Die Unbeliebtheit Trumps in den Vororten sei daran schuld. Hier leben gut gebildete Frauen, die Trumps Politik und Rhetorik ablehnen. Auch wenn ihm kein Erfolg im Repräsentantenhaus gelang, kann sich der US-Präsident jedenfalls über eine Tatsache freuen: Er konnte viele Wähler für Kandidaten gewinnen, die er persönlich unterstützte.

Einige historische Ergebnisse bei „Midterm Elections“
Es gibt auch einige historische Wahlergebnisse: Der Demokrat Jared Polis soll laut CNN der erste offen homosexuelle Mann werden, der einen Bundesstaat regiert. Er wird Gouverneur von Colorado. Eine weitere Sensation: Rashida Tlaib und Ilhan Omar (ebenfalls Demokratinnen) werden die ersten Muslimas, die in den Kongress einziehen. Und auch Alexandria Ocasio-Cortez schreibt Geschichte: Sie wird im Alter von 29 Jahren die jüngste Frau im US-Kongress. Sie trat ebenfalls für die Demokraten an.

Auch noch nie da gewesen: Erstmals werden zwei Frauen mit indigenen Wurzeln dem Kongress angehören. Deb Haaland aus New Mexico und Sharice Davids aus Kansas stammen von amerikanischen Ureinwohnern ab und ziehen für die Demokraten ins Repräsentantenhaus ein.

Trump-Gegner machten gegen Politik des Präsidenten mobil
Beiden Lagern gelang es offenbar, ihre Anhänger zum Gang zur Wahlurne zu mobilisieren. Die Wahlbeteiligung war vergleichsweise hoch - das Land zeigte sich hinsichtlich der Abstimmung gespaltenKurz vor der Wahl meldeten sich viele Trump-Gegner zu Wort und machten Stimmung gegen den Präsidenten. Durch frauenfeindliche Kommentare hatte er sich beispielsweise den Unmut der #MeToo-Bewegung zugezogen. Auch der Kultrocker Axl Rose von Guns N‘ Roses ließ wissen, dass er die Verwendung seiner Musik für Trumps-Wahlkampf nicht gutheißt.

Miriam Krammer
Miriam Krammer

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