Dunkle Wolken über ORF

Anti-GIS-Volksbegehren hat 158.000 Unterstützer

(Bild: APA/Harald Schneider, christlicheparteioesterreichs.at, krone.at-Grafik)

Das Volksbegehren „ORF ohne Zwangsgebühren“ erfreut sich weiterhin großer Beliebtheit. Startete man am Montag mit nicht einmal 70.000 Unterstützungserklärungen in die Eintragungswoche, hat man nun schon mehr als doppelt so viele Unterschriften beisammen. Seit Montag laufen auch das „Don‘t smoke“- und das Frauenvolksbegehren.

In den ersten 48 Stunden unterschrieben Zehntausende Wahlberechtigte das Volksbegehren für die Abschaffung der Rundfunkgebühren. CPÖ-Generalsekretär Rudolf Gehring zeigte sich am Dienstagvormittag gegenüber krone.at „sehr, sehr zufrieden“.

CPÖ-Bundesobmann Rudolf Gehring

(Bild: APA/HERBERT P. OCZERET)

Zielsetzung realistisch
Angesprochen auf die Zielsetzung, erklärte Gehring bei einem Stand von rund 102.000 Unterschriften, dass er nicht vermessen sein wolle, 200.000 aber schon möglich sein müssten. „Oder noch mehr.“ Blickt man auf den aktuellen Zwischenstand, stellt man fest, dass diese Zielsetzung gar nicht so vermessen war. Am Mittwochnachmittag, zur Halbzeit der Eintragungswoche, hielt das Volksbegehren laut Angaben der CPÖ bei mehr als 158.000 Unterstützern.

Möglichkeiten: Handy-Signatur, Bürgerkarte, Gemeindebehörde
Man kann das Volksbegehren online per Handy-Signatur bzw. Bürgerkarte oder persönlich bei einer beliebigen Gemeindebehörde (Gemeindeamt, Magistrat, magistratisches Bezirksamt) unterschreiben. Zum Unterschreiben bei einer Gemeindebehörde benötigt man einen amtlichen Lichtbildausweis. Für die Unterstützung via Handy-Signatur muss man sich online auf www.handy-signatur.at mit seiner mobilen Telefonnummer registrieren. Man kann die Registrierung aber auch ganz einfach beim Magistrat abwickeln.

(Bild: Screenshot/cpoe.at)

Bei mehr als 300.000 Unterschrifen winkt Top-20-Platz in der ewigen Bestenliste
Sollte das Anti-GIS-Volksbegehren zumindest auf 300.000 Unterschriften kommen, würde es sich in der Rangliste der bisherigen Volksbegehren in Österreich um Platz 20 wiederfinden. Das erfolgreichste Volksbegehren bisher war übrigens jenes gegen den Bau des Wiener Konferenzzentrums 1982. 1,4 Millionen Österreicher sprachen sich dagegen aus - gebaut wurde es trotzdem.

Keine Zahlen von „Don‘t smoke“ und Frauenvolksbegehren
Von den anderen beiden aktuell laufenden Volksbegehren „Don‘t smoke“ und „Frauenvolksbegehren 2.0“ sind keine Zahlen zu erfahren. Nach der Unterstützungsphase hielten sie bei rund 600.000 bzw. etwas mehr als 100.000 Unterschriften.