Sa, 17. November 2018

Datenschutz-Krimi

11.09.2018 08:14

Jetzt Strafanzeige vor Grünen-Wahl in Wien

Ein kurioser Datenschutz-Krimi beschäftigt derzeit die Wiener Grünen - und damit gerade jene Partei, die sich dem Schutz persönlicher Daten verschrieben hat. Die „Wiener Zeitung“ hatte durch eine Insiderin erfahren, dass sich der Heumarkt-Investor Michael Tojner für die Wahl am Parteitag der Ökopartei registriert hat. Das stellt eine missbräuchliche Verwendung von persönlichen Daten dar - nun wird die Staatsanwaltschaft in der Causa eingeschaltet.

Durch den neuen Wahlmodus der Grünen können auch Nicht-Mitglieder ihre Stimme für den künftigen grünen Spitzenkandidaten abgeben. Brisant: Auch der Heumarkt-Investor Tojner entscheidet mit, wer die Führung der Ökopartei übernimmt. Es könnten sich auch andere Personen aus dem Umfeld des Investors registriert haben. So will der Unternehmer möglicherweis verhindern, dass sein Mega-Projekt - so wie vom Kandidaten David Ellensohn geplant - niedriger ausfällt als vom Investor gewollt. Der Grüne will den Turm am Heumarkt um ein Drittel der Höhe kürzen.

Nun will man herausfinden, wer diese brisante Information, dass der Investor für die Wahl registriert ist, an Medien weitergegeben hat. Eine Quelle aus dem Umfeld der Wiener Grünen verrät im Gespräch mit krone.at: „Wir wollen wissen, wer dahintersteckt. Die Justiz soll gründlich ermitteln.“

Der vermutete Hintergrund der Aktion: Manche „alte“ Grüne wollen das System der Öffnung verhindern und die alten Strukturen erhalten. Dass plötzlich jeder mitwählen kann, ist einigen offenbar ein Dorn im Auge. Weitet sich der Krimi aus, muss im schlimmsten Fall die Wahl am grünen Landesparteitag abgesagt werden.

Richard Schmitt
Richard Schmitt
Miriam Krammer
Miriam Krammer

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