Mi, 19. September 2018

Noch keine Abrüstung

18.08.2018 07:12

Kim Jong Un lässt Donald Trump weiter zappeln

Wenn es nach Donald Trump geht, ist die Lage klar. Der US-Präsident wird nicht müde, seinen Gipfel mit Kim als Erfolg zu preisen: Die nukleare Bedrohung sei gebannt, es gebe Fortschritte, man habe viele gute Gespräche mit den Nordkoreanern.

Aber zwei Monate nach Trumps Handschlag ist die Situation keineswegs so positiv, wie Trump sie darstellt. Der erhoffte große Wurf beim Abbau des nordkoreanischen Atomprogramms blieb bislang aus.

Schielt Nordkorea auf die Zeit nach Trump?
Trump reklamiert es als Erfolg, dass Nordkorea seit Monaten keine Rakete abgefeuert hat. Es gab auch keinen weiteren Atomtest. Andererseits brachten die Wochen seit dem Treffen zwischen Kim und Trump nicht den gewünschten Fahrplan für eine atomare Abrüstung.

Nordkorea und die USA sind sich nicht einmal einig, was überhaupt unter dem schwammigen Begriff der Entnuklearisierung zu verstehen ist. Für die isolierte Führung in Nordkorea sind Atomwaffen eine Überlebensgarantie, die sie nicht so schnell hergibt.

Aus der Sicht Südkoreas und der USA geht es nicht nur um die Beseitigung der Atomsprengköpfe, sondern auch darum, dass Nordkorea die Grundlage für die Produktion atomwaffenfähigen Materials permanent entzogen wird. „Unsere Position ist es, dass die UN-Sanktionen (gegen Nordkorea) aufrechterhalten und umgesetzt werden, bis wir konkrete Aktionen zu einer kompletten Entnuklearisierung sehen“, betonte Südkoreas Außenministerin Kang Kyung-wha.

Spielt Kim etwa auf Zeit, wie Beobachter vermuten?
„Nordkorea hat es vielleicht nie auf eine einseitige Abrüstung abgesehen“, heißt es. Man schließt nicht aus, dass Pjöngjang austesten wolle, wie weit es in den Verhandlungen mit den USA gehen könne. „Es könnte sein, dass Nordkorea schon auf die Zeit nach Trump schielt.“ Sollte Trump allerdings 2020 wiedergewählt werden, sähe die Lage anders aus.

Der Führung in Pjöngjang geht es darum, über die Zusammenarbeit mit Südkorea, China und anderen Ländern die eigene Wirtschaft anzukurbeln. Investitionen und Außenhandel sollen helfen, Wohlstand in dem isolierten Land zu erzeugen. Dazu muss es aber die internationalen Sanktionen abschütteln. In dieser ganzen Gemengelage fällt China ein wichtiger Part zu. Welche einflussreiche Rolle Peking beim Singapur-Gipfel vor zwei Monaten spielte, zeigte sich an dem chinesischen Jumbojet, in dem Nordkoreas Machthaber anreiste.

Peking mischt wieder kräftig mit
Seit den beiden Besuchen von Kim bei Staats- und Parteichef Xi Jinping in China mischt Peking wieder kräftig mit. Die Freundschaft „stößt neue Lebenskraft aus“, lobte Chinas Außenminister Wang Yi bei einem Treffen mit seinem nordkoreanischen Amtskollegen. China hoffe, dass die USA „die Sicherheitsinteressen“ Nordkoreas berücksichtigen und dem Land „auf halbem Wege entgegenkommen“, so Wang Yi. Damit stärkte er Nordkorea demonstrativ den Rücken. Sein nordkoreanischer Kollege schwärmte von einer „blühenden“ Freundschaft.

Die USA werfen China vor, Sanktionen heimlich wieder zu lockern. Es rollen wieder mehr Lkw über die Grenze nach Nordkorea. Auch verzeichnen US-Satelliten illegale Ölverladungen auf hoher See.

Chinas Bereitschaft zur Kooperation mit Trump hat schwer durch die Eskalation im Handelskonflikt gelitten. Staatschef Xi ist verärgert, hat kein Vertrauen mehr zu Trump. Warum sollte Xi ihm da mit Nordkorea helfen?

 krone.at
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