Mi, 26. September 2018

Dann wieder Premier?

25.05.2018 22:46

Putin will nur bis 2024 Präsident sein

Kremlchef Wladimir Putin hat am Freitag angekündigt, maximal zwei Amtszeiten hintereinander als Präsident Russlands zu dienen. Damit würde er seinen Worten zufolge im Jahr 2024 von einem Nachfolger abgelöst. Die Frage bleibt allerdings, ob es wie schon im Jahr 2008 nur zu einem Interregnum kommen wird. Damals wechselte Putin ins Ministerpräsidentenamt und Dmitri Medwedew wurde zum Präsidenten gewählt.

„Ich habe stets die Verfassung eingehalten und halte sie ein“, sagte Putin am Rande eines Wirtschaftsforums in St. Petersburg. Laut Verfassung darf ein Staatsoberhaupt den Posten nur zwei Amtszeiten in Folge besetzen. Der 65-Jährige wurde erst im März im Amt bestätigt, seine gegenwärtige Amtszeit dauert bis 2024.

Putin wurde im Jahr 2000 erstmals zum Präsidenten gewählt und 2004 im Amt bestätigt. Bis zu seiner Rückkehr in den Kreml im Jahr 2012 betrug die Amtszeit des russischen Staatsoberhaupts lediglich vier Jahre. Diese wurde danach auf sechs Jahre verlängert. Seit 2012 ist Medwedew wieder Premier. Es ist gut denkbar, dass Putin auch 2024 den Weg einer solchen Rochade wählen wird.

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