Rede an die Nation

Russland soll laut Medwedew wieder Weltmacht werden

Präsident Dmitri Medwedew will eine Rückkehr Russlands zum Weltmachtstatus. Dafür müsse das Land seine "chronische Rückständigkeit" überwinden und "grundlegend modernisiert" werden, so Medwedew am Donnerstag bei seiner zweiten Rede an die Nation im Kreml. Russland könne sich nicht mehr auf den Errungenschaften aus den Zeiten der Sowjetunion ausruhen. Bei der Erneuerung müsse sich das Riesenreich vielmehr auf demokratische Prinzipien stützen.

Ziel seiner Präsidentschaft sei es, aus Russland eine "intelligente und selbstverantwortliche" Gesellschaft zu machen statt einer "archaischen Gesellschaft, in denen die Führer für alle denken und entscheiden".

Das "Prestige der Heimat" und das "nationale Wohlergehen" dürften nicht unbegrenzt auf den "Errungenschaften der Vergangenheit" beruhen, sagte Medwedew. Russland müsse seine Abhängigkeit von Rohstoffexporten überwinden und neue Industriezweige erschließen. Bisher stütze sich das Land noch immer auf veraltete Industrien aus Zeiten der Sowjetunion und beziehe den größten Teil seiner Einnahmen aus der Ausfuhr von Rohstoffen und Energie, so Medwedew.

Der Präsident forderte eine verstärkte wirtschaftliche Diversifikation und Investitionen in moderne Technologien, die Forschung zur Weiterentwicklung der Kernkraft sowie der Raumfahrt. Es bedürfe einer grundlegenden Modernisierung der industriellen Basis des Landes - "davon wird das Überleben unseres Landes abhängen."

Privatisierung staatlicher Unternehmen gefordert
Die globale Wirtschaftskrise habe Russland schwerer getroffen als andere Staaten, sagte Medwedew. Anders als Ministerpräsident Wladimir Putin wies er aber den USA keine Schuld daran zu. "Wir sollten nicht im Ausland nach Schuldigen suchen. Wir haben nicht genug getan", sagte der Präsident. Auch in Bezug auf den staatlichen Anteil am Wirtschaftsgeschehen distanzierte sich Medwedew indirekt von seinem Vorgänger und forderte einen Rückzug des Staates.

Große öffentliche Unternehmen hätten langfristig keine Zukunft und sollten aufgelöst oder privatisiert werden, forderte der Präsident. Zudem sollen sich die bestehenden Staatskonzerne laut Medwedew künftig unabhängigen Buchprüfungen unterziehen müssen, um effizienter zu werden. Der Anteil des Staates am russischen Wirtschaftsgeschehen beträgt derzeit rund 40 Prozent.

Medwedew will "offenen Wettbewerb" der Meinungen 
Medwedew forderte auch einen "offenen Wettbewerb" der Ideen und Meinungen im Land. Er versprach, Nichtregierungsorganisationen zu unterstützen, vermied in diesem Zusammenhang jedoch Kritik an dem von Putin geschaffenen System starker politischer Kontrolle der Zivilgesellschaft.