Di, 17. Juli 2018

Regierung dementiert

31.01.2018 13:39

Gerüchte um das Aus von Radiosender FM4

Wie die Wiener Stadtzeitung Falter in ihrer aktuellen Ausgabe berichtet, geht die Sorge um, dass der Spartensender FM4 im nächsten Jahr geschlossen werden könnte. Als Begründung sei unter anderem die "Nichterfüllung des Bildungsauftrags" angegeben worden. Die Regierung indes dementiert die angeblichen Schließungspläne.

Soll nach 23 Jahren wirklich Schluss sein? Darüber rätstelt derzeit die heimische Radio- und Medienbranche. Laut den "Falter"-Informationen aus Insiderkreisen sei am Freitag am Küniglberg ein außerordentlicher Lenkungsausschuss einberufen worden. Anwesend waren unter anderem ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz, ORF-Manager Pius Strobl und Radiodirektorin Monika Eigensperger. Gegenstand der Sitzung dürfte unter anderem die Umsiedling des Senders auf den Küniglberg gewesen sein. Strobl, Eigensperger und Wrabetz-Sprecher Martin Biedermann dementierten die Pläne zur Abschaltung des Senders.

Wesentlich kryptischer gab sich ORF-Stiftungsrat Norbert Steger, der für die FPÖ im Gremium sitzt, auf Rückfrage der Wochenzeitung. Er sagte, dass die türkis-blaue Koalition laut Regierungsprogramm keine Sender privatisieren will, Einstellungen aber "rein theoretisch denkbar" wären. Laut Steger werde man nach Ostern eine Arbeitsgruppe einberufen und dann "weitersehen". Als Begründung sei auch eine "Nichterfüllung des Bildungsauftrags" angegeben worden. Medienminister Gernot Blümel will sich an den Spekulationen um eine Einstellung von FM4 nicht beteiligen. Aus seinem Büro hieß es: "Der ist eines von sehr vielen Gerüchten, die derzeit zu medienpolitischen Fragen umgehen. Wir wollen uns aber mit medienpolitischen Inhalten, nicht mit Gerüchten ohne Grundlage beschäftigen."

Hintergrund der Spekulationen um ein mögliches Aus für den alternativen und kritischen Jugendsender dürften die jüngsten FPÖ-Attacken auf den ORF sein. FPÖ-Mediensprecher Hans-Jörg Jenewein deckte den ORF zuletzt mit Aussendungen ein. Neben bekannten ORF-Journalisten nahm Jenewein dabei auch den Instagramm-Auftritt von FM4 ins Visier. FPÖ-Stiftungsrat Norbert Steger erklärte am Mittwoch gegenüber der Tageszeitung "Die Presse", dass die kolportierten Gerüchte "von der linken Seite hochgespielt" würden. Zu einem klaren Dementi konnte sich Steger allerdings nicht durchringen. "In der Regierungserklärung ist ausgemacht, dass kein Sender verkauft wird. Aber es gibt keine Vereinbarung, dass alle Sender bestehen bleiben", so Steger. "Eine Einstellung von Sendern ist rein theoretisch denkbar", ergänzte der blaue Stiftungsrat, der demnächst den Vorsitz im obersten ORF-Gremium übernehmen könnte, gegenüber dem "Standard".

Im Internet haben sich unterdessen unter dem Hashtag #safeFM4 erste Aktivisten für den Fortbestand des Senders organisiert und sammeln Unterschriften zur Rettung des Radios. Besorgt reagierten die NEOS. "Finger weg von der Meinungsvielfalt", warnte Mediensprecherin Claudia Gamon.

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