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30.04.2017 - 23:41
Junge Iraner feiern den Durchbruch im Atom-Streit in Teheran.
Foto: APA/EPA/ABEDIN TAHERKENAREH

Atom- Deal: EU, USA heben Sanktionen gegen Iran auf

16.01.2016, 23:16

Die internationale Atombehörde IAEA hat in ihrem Abschlussbericht grünes Licht für Aufhebung der Sanktionen gegen den Iran gegeben. Die Regierung in Teheran habe alle nötigen Auflagen des Atom- Abkommens mit der internationalen Gemeinschaft erfüllt, teilte die IAEA am Samstag in Wien mit. Daraufhin gaben sowohl die USA als auch die EU die Aufhebung ihrer Wirtschaftssanktionen gegen den Iran bekannt.

Die Atombehörde werde nun weiterhin die Einhaltung der Vereinbarung überprüfen. "Wir für unseren Teil sind bereit, diesen Auftrag fortzuführen", sagte IAEA- Generalsekretär Yukiya Amano.

US- Außenminister John Kerry und die EU- Außenbeauftragte Federica Mogherini hatten unmittelbar nach der IAEA- Erklärung die Aufhebung der internationalen Wirtschaftssanktionen gegen den Iran verkündet. Das Abkommen stelle einen Sieg der Diplomatie dar und zeige die Fähigkeit der internationalen Gemeinschaft, auch komplexe Konflikte zu lösen, sagte Mogherini bei einem gemeinsamen Auftritt mit dem iranischen Außenminister Mohammed Jawad Zarif in der Wiener UNO- City.

US-Außenminister Kerry, EU-Außenbeauftragte Mogherini und Irans Außenminister Zarif 2015 in Wien
Foto: APA/EPA/LAURENT GILLIERON

Außenminister Sebastian Kurz hofft durch die Einigung auch auf einen positiven Effekt auf Bemühungen um eine Friedenslösung für Syrien. "Ich hoffe, dass der Iran als wichtige Regionalmacht eine konstruktive Rolle bei der Lösung regionaler Konflikte, insbesondere im Rahmen des Wiener Syrien- Prozesses, spielen wird", so Kurz am Samstagabend.

Atom- Streit nach mehr als einem Jahrzehnt beigelegt

Mit der Einigung und der Aufhebung der Sanktionen geht ein seit mehr als einem Jahrzehnt andauernder Streit zwischen dem Westen und dem Iran über dessen Atomprogramm zu Ende. Westliche Staaten warfen dem Iran vor, heimlich an der Entwicklung von Atomwaffen zu arbeiten. Seit Ende 2013 hatten die UNO- Vetomächte und Deutschland ("P5+1 Gruppe") mit dem Iran über eine Beschränkung der Atomaktivitäten im Austausch für ein Ende der Sanktionen verhandelt, die die Wirtschaft des öl- und gasreichen Irans empfindlich einschränkten.

Westlichen Unternehmen steht mit der Aufhebung der Sanktionen nun der Weg zu neuen Geschäften mit dem Iran offen. Interesse gibt es etwa im Energiesektor - so unterhält der teilstaatliche Ölkonzern OMV seit Längerem ein Büro in Teheran.

Iran hofft auf "neue, bessere Ära"

Im Iran ist BARJAM, die persische Abkürzung für das Atomabkommen, das wohl meistgenutzte Wort des vergangenen Jahres. Seit dem Abkommen im Juli 2015 wird überall nur noch über BARJAM geredet. Die Abkürzung steht für das Ende der schlechten Zeiten - und für die Hoffnung auf eine rosige Zukunft mit einer prosperierenden Wirtschaft.

Auch Präsident Hassan Rohani sieht das so. "Wir sind auf dem Weg in eine neue, bessere Ära", verspricht der Kleriker. "Schlechter kann es ja kaum werden", sagt ein Bankmanager in der Hauptstadt Teheran.

Nach fast zehn Jahren politischer Isolierung und lähmender Wirtschaftssanktionen kann es in der Tat nur besser werden. Mit der Aufhebung der von der internationalen Gemeinschaft verhängten Sanktionen kann das Land in erster Linie wieder mehr Öl und Gas exportieren. Die internationalen Bankverbindungen werden wieder aufgenommen. Mit ausländischen Investitionen können neue Arbeitsplätze geschaffen und die Infrastruktur modernisiert werden.

Aus dem Video- Archiv (3.4.2015): Durchbruch im Atom- Streit

Video: APA

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16.01.2016, 23:16
AG/red
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