Zeit verplempert

Kaum noch Chancen auf DVB-H zur EURO 2008

Der Traum der Bundesregierung vom fixfertigen Handyfernsehen zur EURO 2008 wird nach dem derzeitigen Stand der Dinge platzen, wie eine große Seifenblase: „Die aktuellen Entwicklungen beim Handy-Fernsehen führen in eine Sackgasse“, meint der Chef der ORF-Techniktochter ORS, Michael Wagenhofer und meldet sich anlässlich der Streitigkeiten im Lizenzvergabeverfahren mit pessimistischen Aussichten zu Wort. Dass DVB-H wie ursprünglich geplant pünktlich mit der EURO flächendeckend in Einzug hält, schließt er inzwischen aus: „Da hätte man schon vor Weihnachten mit den Vorbereitungen beginnen müssen.“

Am 4. Februar findet die erste mündliche Verhandlung der Bieterkonsortien vor der Regulierungsbehörde statt - die ORS ist bisher nicht geladen. Die RTR („Rundfunk- und Telekom-Regulierungs-GmbH“) hatte die fehlenden Verträge mit Programmlieferanten bemängelt, die die ORS abschließen hätte müssen. „Wendet man eine derart strenge Gesetzesauslegung auf alle Bewerber an, dann bekommt keiner den Zuschlag“, beschwert sich Wagenhofer. Insgesamt gibt es vier Bewerber, darunter die ORS, Mobilkom und das deutsche Unternehmen Media Broadcast.

Rechtsstreit wegen Vergabeverfahren?
Für den ORS-Chef ist das Gesetz, in dem im vergangenen Sommer die Vorgaben für Handy-TV geregelt wurden, „sehr beweglich“ und weise „eine Reihe von Mängeln auf“. Sollte die ORS aus dem Bietverfahren ausgeschlossen werden, schließt Wagenhofer nicht aus, das Gesetz anzufechten.

Dass die Vergabe an einem Rechtsstreit scheitern könnte, davor warnte zuletzt ein Sprecher des deutschen Unternehmens „Media Broadcast“. „Sollte die Vergabe in einem Rechtsstreit enden, würde dieser Handy-TV in Österreich weit über die EURO 2008 hinaus über Jahre verzögern“, hieß es.

Das ehemalige T-Mobile-Tochterunternehmen hat derzeit formell die besten Aussichten auf eine Auftragserteilung. Der Gruppe gehören die Mobilfunker „One“ und „3“ als Content-Anbieter an. Man sei aber auch noch offen für weitere Mobilfunkanbieter, hieß es im Hinblick auf T-Mobile-Austria, das sich derzeit aus dem Bietverfahren generell heraushält, während die Mobilkom (A1) von ihrer Mutter Telekom Austria kurzerhand als Inhaltelieferant in die Bewerbung aufgenommen wurde. Daran bemängelte die RTR allerdings, dass dies Kritikern zufolge gegen die geforderte Trennung von Multiplexbetreiber und Programmaggregator spricht.

ORS fordert Neuausschreibung der Lizenz
Bevor er von Klagen sprechen will, hofft ORS-Chef Wagenhofer vorerst, dass die RTR bei ihrem Auswahlverfahren flexible Kriterien gelten lässt. „Die Signale der Behörde gehen aber leider in eine andere Richtung.“

Der ORS-Chef appellierte an Mobilfunker und Programmanbieter, an einem Strang zu ziehen, statt sich in einem vermutlich Jahre dauernden Rechtsstreit zu bekämpfen. Der Rundfunkregulierungsbehörde riet er zu einer Neuausschreibung der Lizenz oder dazu, die Möglichkeit für Nachbesserungen nach Zuschlagvergabe einzuräumen.

DVB-H mache nur mit einem wirtschaftlich tragfähigem Konzept Sinn, bei dem möglichst viele Mobilfunker an Bord sind, um „die kritische Masse“ zu erreichen. „Entweder hier gibt es eine breite Beteiligung, oder das wird nichts.“ Laut Wagenhofer habe keiner der vier Bewerber ein derart breit gestütztes Konzept eingereicht – die ORS eingeschlossen.