Kampf gegen ISIS

US-Militärberater im Irak nahmen Arbeit auf

Im Kampf gegen die extremistische ISIS-Miliz haben die ersten US-Militärberater ihre Arbeit im Irak aufgenommen. Die 130 Soldaten sollen Stärken und Schwächen der irakischen Streitkräfte prüfen. ISIS ist seit zwei Wochen auf dem Vormarsch Richtung Bagdad und hat weite Teile im Norden und Westen des Landes unter ihre Kontrolle gebracht. Nach UNO-Angaben töteten die Terroristen alleine im Juni rund 1.100 Menschen. Die USA drängen angesichts der Gebietsgewinne der Miliz und ihres brutalen Vorgehens zur Eile.

Nach Gesprächen mit Politikern der verfeindeten Volksgruppen der Schiiten, Sunniten und Kurden gab US-Außenminister John Kerry bekannt, dass das irakische Parlament am 1. Juli mit der Regierungsbildung beginnen wolle. Zunächst sollen der Parlamentssprecher und danach der Präsident sowie der Ministerpräsident gewählt werden.

Premier Maliki weiter unter Beschuss
Das politische Schicksal des umstrittenen bisherigen Regierungschefs Nuri al-Maliki bleibt unklar. Dessen Allianz für den Rechtsstaat wurde bei der jüngsten Wahl zwar mit 92 von 328 Sitzen stärkste politische Kraft im Parlament, kann aber ohne Koalitionspartner nicht regieren. Mehrere Politiker, darunter zuletzt der Präsident der kurdischen Autonomieregion, Massud Barsani, fordern Maliki zum Rücktritt auf. Maliki steht seit Langem in der Kritik, weil seine von Schiiten dominierte Regierung die Sunniten im Irak diskriminiert.

Nach den Worten eines US-Regierungsbeamten wollen die Kurden nun wieder den Präsidenten, die Schiiten den Ministerpräsidenten und die Sunniten den Parlamentssprecher und Vizepräsidenten stellen. Bisher hätten sich die Parteien allerdings nicht auf die Kandidaten einigen können. Möglich ist, dass sich die Schiiten auf einen anderen Kandidaten als Maliki verständigen werden.

Umkämpft war zuletzt vor allem eine der größten irakischen Ölraffinerien in Baiji. Der rund 200 Kilometer nördlich von Bagdad gelegene Ort ist strategisch bedeutsam. Vom dortigen Kraftwerk werden Bagdad und weite Teile des Landes mit Strom versorgt. An anderen Orten bekommt das irakische Militär offenbar Hilfe von der syrischen Armee. Arabische Medien berichteten, syrische Kampfflugzeuge hätten den Ort Al-Kaim auf irakischer Seite des gemeinsamen Grenzgebietes angegriffen. Dabei seien mindestens 20 Menschen getötet und mehr als 90 weitere Personen verletzt worden.

US-Militärschlag gegen ISIS möglich
Kerry präzisierte unterdessen Äußerungen zu einem möglichen US-Militärschlag gegen die ISIS im Irak. Ein solcher Angriff sei ohne eine neue irakische Regierung "komplett und total unverantwortlich". Es könne nicht "einfach ein paar Schläge" geben, ohne dass diese durch eine irakische Regierung und das dortige Militär unterstützt werden könnten. Trotzdem behalte sich US-Präsident Barack Obama einen Militärschlag "für den Notfall" vor, betonte Kerry.

Iran versetzt Truppen an Irak-Grenze
Indes hat der Iran wegen der ISIS-Offensive am Mittwoch seine Truppen an der Grenze zum Irak in Alarmbereitschaft versetzt. In dem Konflikt steht Teheran auf der Seite der Regierung in Bagdad. Am Dienstagabend wurden drei iranische Polizisten in der Nähe der Grenze zum Irak von bisher unbekannten Tätern getötet. Der Vorfall ereignete sich nach Angaben der iranischen Behörden in der Nähe des Ortes Taze-Abad im Nordwesten des Landes.