Plus zwölf Prozent

China steigert Militärausgaben erneut deutlich

(Bild: Adrian Bradshaw/EPA/picturedesk.com)

China will seine Militärausgaben in diesem Jahr erneut deutlich erhöhen. Die Rüstungsausgaben werden um zwölf Prozent steigen, teilte die Regierung am Mittwoch anlässlich des Nationalen Volkskongresses mit. Das Budget liegt damit bei 808 Milliarden Yuan (rund 96 Milliarden Euro).

"China wird seine Souveränität, Sicherheit und Entwicklungsinteressen energisch schützen", sagte der neue Regierungschef Li Keqiang zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in der Hauptstadt Peking. Er beschrieb China als "verantwortliche Macht".

Der Verteidigungshaushalt mit seinen 808 Milliarden Yuan Volumen zählt zu den Haushaltsposten mit der höchsten Steigerungsrate. Das zusätzliche Geld soll vor allem in die Küsten- und Luftabwehr sowie in die Entwicklung von hochtechnologischen Waffen investiert werden.

Japan fürchtet Wiederaufflammen des Inselstreits
Die Volksrepublik hat immer wieder betont, dass der Ausbau ihres Militärs für den Rest der Welt kein Grund zur Besorgnis sei, sondern lediglich der eigenen Verteidigung diene. Chinas Nachbarn zeigten sich dennoch beunruhigt. Insbesondere der Inselstreit mit Japan im ostchinesischen Meer könnte durch das aufgestockte Budget wieder aufflammen. Beide asiatischen Großmächte beanspruchen eine Inselgruppe, in deren Gewässern Erdöl und Erdgas vermutet werden.

In den zurückliegenden drei Jahren hatte die Volksrepublik ihre Rüstungsausgaben jeweils um Raten zwischen 10,7 und 12,7 Prozent erhöht. China hat damit den zweitgrößten Militärhaushalt nach den USA mit 527 Milliarden Dollar (mehr als 380 Milliarden Euro) im Jahr 2014. Experten gehen jedoch davon aus, dass Peking einen Großteil der Rüstungsausgaben außerhalb des regulären Budgets tätigt. Schätzungen zufolge belaufen sich die Kosten demnach tatsächlich auf umgerechnet etwa 146 Milliarden Euro.