Flucht per Aufschub

Jetzt droht eine Massenflucht vor der Wehrpflicht

13.02.2011 20:45

Die von Wiens Bürgermeister Michael Häupl losgetretene Debatte um eine Abschaffung der Wehrpflicht zeigt bei vielen jungen Menschen Wirkung: Viele junge Männer, die über den Leerlauf bei der Wehrpflicht vorgewarnt wurden, überlegen eine Flucht vor derselben mittels Aufschub bzw. Ignorieren der Einberufung.

Befragungen von Jungmännern über ihre Erfahrungen als Präsenzdiener beim Heer ergeben fast alle dasselbe Bild: "Unnötig, fad, verlorene Zeit", war der Tenor von Interviews in mehreren Zeitungen. Dementsprechend die Reaktion, wie man der Wehrpflicht "weil diese ja demnächst ohnehin abgeschafft wird", entgehen könnte.

Zahlreiche Weigerungsgründe
Da wären zunächst einmal die wesentlichen Gründe, wie man den Wehrdienst aufschieben kann. Gemäß Paragraph 26 des Wehrgesetzes ist ein Aufschub aus gesundheitlichen, familiären, wirtschaftlichen und aus Ausbildungsgründen möglich.

Beispiele dafür: Hat man die Ausbildung für eine Lehre, Fachhochschule, ein Universitätsstudium, etc. begonnen, dann kann man darum ansuchen, den Wehrdienst später zu machen.

Ein Beispiel für familiäre Gründe ist etwa, wenn ein Familienmitglied schwer erkrankt ist und der Sohn es pflegen muss. Beispiele für wirtschaftliche Gründe: Der Sohn ist unverzichtbar für den Betrieb des Vaters – zum Beispiel auf dem Bauernhof, in einem Gasthaus, in einer kleinen Firma.

Ignorieren der Einberufung kann teuer werden
Treffen alle diese legalen Möglichkeiten, den Antritt des Wehrdienstes zu verschieben, nicht zu, dann könnte man sich durch Ignorieren des Einberufungsbefehls der Wehrpflicht entziehen, doch das ist natürlich strafbar. Laut Militärstrafgesetz Paragraph 7 wird ein Nichtbefolgen des Einberufungsbefehls vor einem ordentlichen Gericht verhandelt. Darauf stehen bis zu 3 Monate Haft oder 130 Tagessätze. Wer mehr als 30 Tage einen Einberufungsbefehl aus welchen Gründen auch immer ignoriert, der kann zu einer Haftstrafe bis zu einem Jahr verdonnert werden.

Laut Verteidigungsministerium werden heuer und im nächsten Jahr rund 45.000 junge männliche Staatsbürger die Aufforderung bekommen, sich bei der Stellungskommission einzufinden. Von diesen an sich insgesamt wehrpflichtigen Personen muss man die für den Wehrdienst Untauglichen und die Zivildiener abziehen. In der Regel bleiben dann etwa 24.000 junge Männer, die dann endgültig zum Grundwehrdienst einberufen werden.

Bringt die Koalition etwas weiter?
Fraglich ist weiterhin, ob die rot-schwarze Koalition in Sachen Abschaffung der Wehrpflicht überhaupt etwas weiterbringt. Die ÖVP sitzt erste Reihe fußfrei und schaut Verteidigungsminister Norbert Darabos zu, aber auch so manche SPÖ-Granden fallen nicht gerade durch Unterstützung von Darabos auf. Ob die jeweiligen Jugendorganisationen etwas unternehmen, wird sich weisen.

von Peter Gnam, Kronen Zeitung