Mi, 22. November 2017

Burgenland

29.10.2017 20:46

SPÖ bleibt bei Bürgermeistern knapp vor ÖVP

Die SPÖ bleibt im Burgenland nach geschlagener Kommunalwahl bei den Bürgermeistern weiterhin, wenn auch nur knapp, vor der ÖVP. Die Sozialdemokraten kommen nach der Stichwahl am Sonntag auf insgesamt 83 Ortschefs. Die ÖVP stellt - laut Landeswahlbehörde - 82 Bürgermeister, reklamiert aber einen zusätzlichen für sich. Nach der Stichwahl sahen sich trotz Wermutstropfen beide Parteien als Gewinner.

In 19 Kommunen wurden am Sonntag in Stichwahlen die Bürgermeister gekürt. Die SPÖ konnte sich dabei in neun Gemeinden durchsetzen, die ÖVP in acht. Listen konnten in zwei Gemeinden Platz Eins erringen - darunter in Jennersdorf, wo der Kandidat der Unabhängigen Bürgerliste Jennersdorf (JES) sich gegen den amtierenden ÖVP-Stadtchef durchsetzte.

Sechs Gemeinden ab sofort von Listen-Bürgermeistern geführt
Die Volkspartei, die insgesamt zahlenmäßig an Ortschefs zulegte, verlor auch in Neusiedl am See, einer weiteren früheren ÖVP-Hochburg, den Bürgermeister. Künftig stellt dort die SPÖ die Stadtchefin. Sechs burgenländische Gemeinden werden nun fünf Jahre von Listen-Bürgermeistern verwaltet.

Die Stichwahl führte zu einer Reihe von Bürgermeisterwechseln: So muss die SPÖ etwa in der Festspielgemeinde Mörbisch, in Kittsee und in Steinbrunn das Büro des Ortschefs räumen. Die ÖVP verlor neben Neusiedl am See und Jennersdorf unter anderem auch in Bad Tatzmannsdorf den Anspruch auf das Bürgermeisteramt.

74 Bürgermeister für SPÖ und ÖVP nach erstem Durchgang
Am Abend des ersten Wahldurchganges am 1. Oktober war es bei den Ortschefs zwischen SPÖ und ÖVP 74:74 gestanden. Ähnlich spannend ging es in der Stichwahl weiter, die gegen Ende wieder in ein Kopf-an-Kopf-Rennen mündete. Erst mit der Entscheidung in Neusiedl am See ging die SPÖ rechnerisch bei den Bürgermeistern wieder als Ester durchs Ziel.

Die Freiheitlichen konnten in der Stichwahl in Loipersbach noch auf einen Sieg hoffen. Doch setzte sich dort der amtierende SPÖ-Bürgermeister gegen seinen Herausforderer durch, womit die FPÖ im Burgenland weiterhin ohne Ortschef bleibt.

Wahlbeteiligung mit 80,8 Prozent etwas gefallen
Betrachtet man das Gesamtergebnis der Kommunalwahl, so trennen SPÖ und ÖVP 7.359 Stimmen. Die SPÖ kam auf 47 Prozent, die ÖVP auf 43,5 Prozent. Die Wahlbeteiligung lag mit 80,8 Prozent etwas niedriger als 2012 (82,5 Prozent).

Von den bei der Gemeinderatswahl vergebenen 3.143 Mandaten erreichte die SPÖ 1.461, die ÖVP kam auf 1.364. Die FPÖ erhielt 144 Sitze, die Grünen 27. Das Bündnis Liste Burgenland ist mit 39 Mandataren in Gemeinderäten vertreten, die NEOS erreichten ein Mandat. Weitere 107 Sitze entfallen auf verschiedene Listen.

SPÖ und ÖVP sahen sich beide als Gewinner
SPÖ und ÖVP sahen sich am Ende der Kommunalwahl als Gewinner: Nach der Gemeinderats-, der Nationalrats- und der Bürgermeisterwahl stehe es im Burgenland "3:0 für die SPÖ", sagte Landeshauptmann Hans Niessl (SPÖ) zur APA. Die ÖVP habe vier Bürgermeister gewonnen und die SPÖ vier verloren, hielt Landesparteiobmann Thomas Steiner dagegen.

Bürgermeister der "Liste Rohr" für die ÖVP?
Den Anspruch auf die Zurechnung des 83. Ortschefs für die ÖVP - es geht dabei um die Gemeinde Rohr im Burgenland - begründete Landesgeschäftsführer Christoph Wolf: "Wir zählen in dem Fall den Bürgermeister der Liste Rohr zu uns". Dies sei mit diesem auch telefonisch abgeklärt. Es gebe "eine Unterscheidung zwischen Bürgermeister- und Gemeinderatswahl". Die bei der Gemeinderatswahl antretende "Liste Rohr" lasse sich nicht der ÖVP zurechnen - der Ortschef als Bürgermeister aber "sehr wohl".



Anders sah dies die Leiterin der Landeswahlbehörde, Brigitte Novosel: Damit eine Liste einer Partei zugerechnet werden könne, müsste dies sowohl durch die Partei als auch durch den Zustellungsbevollmächtigten der betreffenden Liste per Unterschrift bestätigt werden, erläuterte Novosel auf APA-Anfrage. Im Fall Rohr habe es diese Unterschrift durch den Zustellungsbevollmächtigten der Liste betreffend die Gemeinderatswahl nicht gegeben. Damit sei auch der Bürgermeister nicht (in diesem Fall der ÖVP, Anm.) zuzurechnen.

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Redaktion
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