Mi, 23. Mai 2018

Polit-Kasperltheater

05.02.2015 16:32

Streit um Wiener Wahlrecht: Einig oder uneinig?

Die Seifenoper rund um das Wiener Wahlrecht wird zu einer Verwechslungskomödie bzw. -tragödie. Der grüne Finanzsprecher Martin Margulies bestätigte am Donnerstag eine Einigung, die SPÖ dementierte augenblicklich. Ein weiteres Beispiel, das zeigt, wie blank die Nerven in der rot-grünen Regierung derzeit liegen...

Man hat sich geeinigt, bei der Verteilung der Mandate, sagen die Grünen: Für die kommende Wien-Wahl habe man sich auf eine Reduktion des mehrheitsfördernden Faktors von 1 auf 0,6 geeinigt. Ab der darauf folgenden Wahl gelte dann ein Faktor von 0,5.

"Das ist ein falsches Spiel der Grünen"
Die Roten formulieren das anders: "Es gibt keine Einigung", heißt es aus dem Bürgermeister-Büro. Ein SPÖ-Insider zur "Krone": "Das ist ein falsches Spiel der Grünen."

"Michael Häupl und Maria Vassilakou haben sich in einem Gespräch geeinigt", erklärt wiederum eine Sprecherin der Grünen. "Unser Gremium hat dem zugestimmt." Montag soll das bei den Roten der Fall sein. Heißt es. Aber im Bürgermeister-Büro weiß niemand etwas von dem Termin.

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