Di, 24. April 2018

Wegen Korruption

24.01.2018 21:33

Zwölf Jahre Haft für Brasiliens Ex-Präsident Lula

Ein brasilianisches Berufungsgericht hat am Mittwoch die Verurteilung des ehemaligen Präsidenten Luiz Inacio Lula da Silva wegen Korruption bestätigt. Zwei von drei Richtern in Porto Alegre entschieden, das Urteil gegen Lula aufrechtzuerhalten - und das Strafmaß sogar von neuneinhalb auf zwölf Jahre und einen Monat zu erhöhen. Der 72-Jährige hat die gegen ihn erhobenen Vorwürfe stets zurückgewiesen und das Verfahren als Versuch gewertet, seine neuerliche Präsidentschaftskandidatur zu verhindern.

Im vergangenen Juli hatte ein Gericht Lula wegen seiner Verwicklung in einen weitverzweigten Korruptionsskandal sowie Geldwäsche verurteilt. Die Affäre um den staatlichen Ölkonzern Petrobras erschüttert die brasilianische Politik seit Jahren. Zahlreiche Geschäftsleute und Politiker verschiedener Parteien sind darin verwickelt.

Petrobras soll zu überteuerten Bedingungen Aufträge an Baukonzerne und andere Firmen vergeben haben. Diese zahlten wiederum Bestechungsgelder an Politiker und Parteien. Auch gegen den amtierenden Präsidenten Michel Temer von der rechtskonservativen Partei der demokratischen Bewegung werden Korruptionsvorwürfe erhoben, mehrere Minister seiner Regierung mussten bereits zurücktreten.

Erneute Kandidatur fürs Präsidentenamt nun ausgeschlossen
Nach Lulas Verurteilung waren seine Anwälte in Berufung gegangen. Er blieb zunächst auf freiem Fuß. Auch nach der Entscheidung des Berufungsgerichts muss er seine Haftstrafe erst antreten, wenn alle Rechtsmittel ausgeschöpft sind. Wenn das Berufungsgericht das Urteil aufgehoben hätte, hätte Lula im Oktober zur Präsidentschaftswahl antreten können. In den Umfragen liegt er derzeit in Führung, gegen den Ex-Präsidenten sind aber noch weitere Korruptionsverfahren anhängig.

Lula hatte Brasilien von 2003 bis 2010 regiert. In seiner Amtszeit erlebte das Land einen Wirtschaftsboom, die Regierung legte Programme gegen Armut und für Landreformen auf. Gleichzeitig erreichte der Petrobras-Skandal seinen Höhepunkt.

 krone.at
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