Das freie Wort

EU-Verordnungen im Fokus

Wir alle urlauben gerne und können uns dank mehr oder weniger offener Grenzen (derzeit durch Zollkontrollen etwas weniger) innerhalb der EU frei bewegen. Fern der Heimat wünscht sich niemand, krank zu werden, besonders wenn es um Destinationen im östlichen Europa geht, denn dort sind medizinische Standards oft sehr fragwürdig. Aber selbst dann, wenn Sie Ihr eigenes Klopapier und Handtuch benützen müssen, weil nicht vorhanden, auf die Sicherheit der verabreichten Medikamente dürfen Sie vertrauen, denn diese ist durch eine Arzneimittelverordnung der EU garantiert. EU-Verordnungen wie diese schließen nationales Recht aus und erzwingen, im Gegensatz zu einer Richtlinie, die Umsetzung auch im letzten Winkel Europas. Im Krankheitsfall kann das lebensrettend sein und macht plausibel, wofür diese Verordnungen stehen. Sie dienen unter anderem dem Schutz der Menschen, aber auch der Tiere, wie etwa die Artenschutzverordnung. Sie sollen eine einheitliche Sicht der Menschen aller Länder auf jene Themen schaffen, die uns als EU wichtig sind. Sie sind also das Salz in der Suppe, von der wir alle essen. Jene, die diese Suppe versalzen, müssen außerhalb der EU essen, denn die EU garantiert auch per Verordnung für die Lebensmittelsicherheit. Alle Verordnungen wurden mit ungeteilter Zustimmung der Ratsmitglieder, also aller Staaten, nicht zuletzt auch deshalb geschaffen, um Querschüssen und Blockierungen einzelner Länder, wie sie vor Wahlen üblich sind, entgegenzutreten. Allerdings kann man auch zu mancher davon eine differente Meinung haben. So unwichtig auch die populistisch verwertbare Gurkenkrümmung als Qualitätsmerkmal ist, so wichtig war beispielgebend die Verordnung (Dublin II), um gleichwertige Asylverfahren einigermaßen zu garantieren. Eine jedoch sollte man in jedem Fall abschaffen. Sie nennt sich EMAS und zertifiziert Betriebe, die der Umwelt einen positiven Dienst erweisen, leider auch Atomkraftwerke!

Herbert Höselmayer, Klostermarienberg

Erschienen am Di, 28.5.2019

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