Der französische Präsident will durch eine EU-Reform die europäische Demokratie retten; er hat dabei nicht bedacht, dass die europäische Bevölkerung zunehmend das Gefühl überkommt, dass die Demokratie vor der EU geschützt werden muss. Die europäische Union ist mit Demokratie nicht vereinbar, was die oberste Grüne in Straßburg mit der Aussage „Volksabstimmungen müssen in Europa verboten werden (!)“ unverhohlen zum Ausdruck brachte. Schwerfällige Apparate, wie die EU und die Sowjetunion, können nicht reformiert werden, wie die Geschichte gezeigt hat; nur der Zusammenbruch unbrauchbarer Systeme kann zu einem positiven Neuanfang führen. Wenn ein ehemaliger Investmentbanker wie Emmanuel Macron Reformen vorschlägt, ist zu befürchten, dass bei der Umverteilung von unten nach oben der Turbo eingeschaltet werden soll. Wenn die EU nicht zu den Strukturen der EWG bzw. EG zurückkehrt und den eingeschlagenen Irrweg weitergeht, dann sind nicht nur unsere Demokratien in Gefahr, sondern auch die Ersparnisse und der bescheidene Wohlstand der „kleinen“ europäischen Bürger. PS: Die EU müsste auch wieder Kompetenzen an die Länder zurückgeben, weil sie viele Aufgaben besser bewältigen können als der plumpe europäische Popanz; das ergäbe zudem ein riesiges Sparpotenzial in den EU-Institutionen!
Mag. Ewald Hager, Kronstorf
Erschienen am Mo, 30.4.2018
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