So wie in Österreich die ÖVP und die FPÖ bei den Wahlen profitierten, als die die Immigrationsfrage in den Mittelpunkt des Wahlkampfs stellten, hat Ungarns Orbán die Wahl mit dem gleichen Thema in überwältigender Manier für sich entschieden. Die Angst vor Einwanderern hat gewonnen. „Verloren“ haben wieder einmal die Meinungsforscher, die mit ihren Prognosen weit danebenlagen. Verloren haben auch alle anderen Parteien und deren Wähler, welche schon von einer Abwahl Viktor Orbáns geträumt hatten. Orbán hat seine Stellung in Brüssel zweifellos gestärkt und kann noch breitbeiniger auftreten. Sein „System Orbán“ hat sich ein weiteres Mal durchgesetzt. Für die EU stellt sich nun die Frage, ob überhaupt ein neues Asylsystem geschaffen werden muss, von der Quotenaufteilung auf alle Mitgliedsstaaten ist man jedenfalls weiter entfernt als je zuvor.
Dkfm. Ewald Fritz Schrempf, Ramsau am Dachstein
Erschienen am Di, 17.4.2018
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