„Diesel-Käufer-Bashing“

Das vom Deutschen Bundesverwaltungsgericht zugelassene Dieselfahrverbot, insbesondere in Städten, wäre aus folgenden Gründen absolut unverhältnismäßig: Auf allen Weltmeeren blasen etwa 60.000 Tanker und Passagierschiffe Abgase aus Dieselmotoren großteils ungefiltert in die Luft. Die Treibstoffe im gesamten Weltflugverkehr sind unbesteuert. Hoffentlich, nur früher wurde Flugtreibstoff nicht einmal verbraucht, sondern zur Gewichtsentlastung in die Atmosphäre abgelassen. Ein Fahrverbot, vermutlich nur anfangs im innerstädtischen Raum, für – im guten Glauben nach der geltenden Rechtslage – angeschaffte Pkw mit Dieselmotor wäre als entschädigungslose Enteignung und gleichheitswidrig zu bewerten. Dazu kommt, dass die Halter von Pkw mit Dieselmotoren über Jahrzehnte durch ihre Steuern zur Herstellung und Erhaltung des österreichischen Straßennetzes beigetragen haben. Nicht zuletzt ist nach der Beurteilung des renommierten Motorenpapstes Prof. Dr. Fritz Indra – Motorenentwickler bei BMW Alpina, Opel-Rüsselsheim und General Motors-Detroit – der Einsatz von Elektrofahrzeugen nur angeblich unschädlich, zumal die Gesamtbilanz mit Erzeugung und Entsorgung der Batterien, zumindest nach dem aktuellen Stand der Technik, schädlicher ist als der Betrieb von Fahrzeugen mit Verbrennungsmotoren. Somit erweisen sich auch alle Förderungen für Elektrofahrzeuge gleichheitswidrig. Daher habe ich bei der Finanz in einem noch anhängigen Testverfahren die Rückerstattung der NOVA für mein benzinbetriebenes Fahrzeug beantragt. Allerdings wäre auch zu bewerten, dass der Verbrauch von Dieselfahrzeugen deutlich unter jenem von benzinbetriebenen Pkw liegt. Der ÖAMTC hat in seiner Ausgabe „Auto-Touring“ 9/2017 genaue Fakten aufgelistet, wonach derzeit nur noch 7,9% des Feinstaubs in der Luft vom Diesel-Pkw-Verkehr stammen und der bis 2020 auf 2,2% sinken wird. Auch der Schadstoffanteil Stickstoffoxid (NOx) geht bei Pkw und in Summe zurück. Wie etwa Kleinunternehmer ohne ihre mit Diesel betriebenen Transportfahrzeuge Innenstadtmärkte beliefern und bei Sperren überleben sollen, wird wohl auch noch zu beraten sein. Nach ÖAMTC führt der aktuelle Luftgütebericht des Bundesumweltamtes aus, dass die Stickstoffoxid-Konzentration seit 2006 deutlich zurück geht. Warum werden immer nur die Schwächsten geprügelt?