Bildungsreform

Vorschuljahr laut SPÖ ab 2008

Die SPÖ hält die Einführung eines verpflichtenden Vorschuljahres bereits im Herbst 2008 für möglich. Grund für die Zuversicht ist laut Bundesgeschäftsführer Kalina „ein bemerkenswerter Kurswechsel“ beim Koalitionspartner. So gebe es positive Signale von ÖVP-Generalsekretär Missethon und Wissenschaftssprecherin Brinek, meinte Kalina am Freitag. Die ÖVP weiß allerdings nichts von einer Zustimmung.

Kalina konnte seine Begeisterung kaum verbergen: „Es ist Zeit, und es ist sehr erfreulich, dass endlich Bewegung in diese Frage kommt“. Denn: „Ich habe festgestellt, dass Kollege Missethon klar für ein verpflichtendes Vorschuljahr eintritt.“ Lediglich die Vorzeichen seien andere. „Seine Motivation kommt aus der Ecke der Integrationspolitik, es soll mir aber gleichgültig sein, welches Motiv dahinter steckt.“ 

ÖVP blockt Euphorie beim Partner
Der rote Bundesgeschäftsführer bezog sich auf Aussagen der beiden schwarzen Politiker in der ORF- Diskussionssendung „Im Zentrum“ in der vergangenen Woche. Allerdings belege Videomaterial laut ÖVP-Pressedienst, dass AK-Direktor Muhm und nicht Missethon dem Vorschuljahr für alle zugestimmt habe. Derzeit lehnt die ÖVP ein verpflichtendes Vorschuljahr ab. Bildungssprecher Neugebauer sagte am Freitag im Radio Ö1: „Es gibt eine Koalitionsübereinkunft, an die ich mich halte“, derartiges ist darin nicht vorgesehen.

Vorschuljahr würde 65 Millionen pro Jahr kosten
Bei der Finanzierung eines verpflichtenden Vorschuljahres sind laut Kalina keine unüberwindlichen Summen im Spiel: „Es sollte nicht am Geld scheitern.“ SPÖ-Bildungssprecher Niederwieser nannte 55 bis 65 Millionen Euro pro Jahr. Kalina kommt auch der Vorschlag von Vizekanzler Molterer, die anstehenden Finanzausgleichs-Verhandlungen vorzuziehen, entgegen. „Das wäre einer der wichtigen Punkte, wo die Gebietskörperschaften eine Einigung erzielen sollten“, so Kalina.