Schadstoff-Steuer

Pröll überlegt CO2-Steuer

(Bild: Martin Jöchl)

Umweltminister Pröll denkt über eine Kohlendioxid-Steuer für Pkw nach. Im Radio Ö1 sprach er von „steuerlichen Anreizen“ für umweltschonende Autos mit weniger Schadstoffausstoß. Wer auf PS-starke „CO2-Schleudern“ setze, solle mehr Steuern zahlen. Man könne ein Bonus-Malus-System beim Ankauf oder über die Kfz-Steuer machen, so Pröll.

Die Grünen zeigten sich erfreut, dass Pröll „endlich aufgewacht ist“, so die Grüne Umweltsprecherin Lichtenecker in einer Aussendung. FPÖ-Verkehrssprecher Generalsekretär Vilimsky sprach von einem „unverschämter Anschlag“ auf die Autofahrer und BZÖ-Chef Westenthaler von einem „Keulenschlag“.

Reise-Debatte „absolut richtig“
Die von ihm losgetretene Debatte über Fernreisen und Kerosinsteuer bezeichnete Pröll als „absolut richtig“. Im heiklen Bereich Straßenverkehr will er aber nicht über Verbote nachdenken und setzt auf Bewusstseinsbildung. Wenn die Menschen erkennen, dass „wir ein Riesenproblem haben“, könne jeder Einzelne freiwillig seinen Beitrag leisten. Nach konkreten Maßnahmen gefragt verwies er auf die Erhöhung der Mineralölsteuer und die Beimischung von zehn Prozent Biotreibstoffen zu Fahrbenzin und Diesel.

Atomenergie-Lobbying ein „Wermutstropfen“
Anders als die Regierungsspitze bewertet Pröll den EU-Klimagipfel auch kritisch. Er bezeichnete das Atomenergie-Lobbying als „Wermutstropfen“. Er sei mit den Klimazielen „zufrieden“, das Ergebnis des EU-Gipfels sei gut und „ein wichtiger Impuls“, allerdings hätte verschiedene Länder ihre Spuren hinterlassen.

Man habe weitergehende Forderungen verhindert, „aber der Fuß ist in der Tür“. Man müsse achten, dass es künftig um Sicherheit gehe. Bundeskanzler Gusenbauer hatte den Gipfel als „großen Erfolg“ gefeiert und in Abrede gestellt, dass es einen „Atombonus“ für Frankreich gegeben habe. Auch Außenministerin Plassnik sah keine positive Bewertung der Atomkraft.