Mo, 16. Juli 2018

Fohnsdorf-Prozess

26.01.2017 16:30

SP-Chef Schickhofer musste in den Zeugenstand

Der prominenteste Zeuge war an der Reihe: Am Donnerstag sagte im Prozess gegen Fohnsdorfs Ex-Bürgermeister Johann Straner Landeshauptmann-Stellvertreter Michael Schickhofer am Landesgericht Leoben aus. Doch er brachte nur wenig Licht ins Dunkel.

Zum Bau der Therme hat die Gemeinde Fohnsdorf zwei Kredite über insgesamt drei Millionen Euro aufgenommen - ohne zuvor die Genehmigung durch die Gemeindeaufsicht in Graz einzuholen. Straner ist der Meinung, dass er eine Ausnahmeregelung korrekt angewendet hat: "Davon bin ich heute noch überzeugt."

Doch die zuständige Gemeindeaufsicht ist - aufgrund der bereits damals angespannten Finanzlage der Kommune - ganz anderer Ansicht. Die entscheidende Frage im Prozess: Hat man das Straner in den vielen Gesprächen damals, 2006, ausdrücklich mitgeteilt? Nein, behauptet der Angeklagte.

"Gehe davon aus, dass Straner die Position wusste"
Ob das stimmt, ist auch nach der Einvernahme von Schickhofer, zu dieser Zeit als Mitarbeiter von Landeshauptmann Franz Voves mit Fohnsdorf befasst, unklar. "Es gab damals unterschiedliche Auffassungen. Ich gehe davon aus, dass Straner die Position der Gemeindeaufsicht gewusst hat." An ein konkretes Gespräch kann er sich aber nicht erinnern.

2007 wurden die beiden Kredite dann - mit der Auflage eines Sanierungskurses - nachträglich genehmigt. "Weil dem Land nix anderes übrig blieb", wie Staatsanwalt Walter Plöbst meinte.

Urteil verzögert sich weiter
Die Kredite sind nur ein Teil der Anklage. In fünf Punkten wird Straner Untreue und Amtsmissbrauch vorgeworfen. Zuletzt war für 7. Februar ein Urteil vorgesehen. Da einige Zeugen erkrankt oder noch im Ausland sind, wird das nicht der Fall sein. Eventuell entfällt der ganze Prozesstag.

Jakob Traby, Kronen Zeitung

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