Sa, 23. Juni 2018

Wichtige Großstädte

26.07.2014 11:33

Anschläge in der Ukraine: Bürgermeister getötet

In der Ukraine sind Anschläge auf die Bürgermeister zweier Großstädte verübt worden. Der Bürgermeister der zentralukrainischen Stadt Krementschuk, Oleg Babajew, wurde nach Angaben des Innenministeriums in seinem Auto aus einem anderen Wagen heraus erschossen. Der unbekannte Täter habe drei Schüsse aus einer Waffe mit Schalldämpfer abgegeben, sagte ein Ministeriumsvertreter am Samstag. Angaben zum Hintergrund der Bluttat gibt es noch nicht.

Der 1965 geborene Babajew war seit 2010 Bürgermeister der Stadt mit mehr als 230.000 Einwohnern. Vorher war er als Parteigänger der damaligen Ministerpräsidentin Julia Timoschenko Abgeordneter gewesen.

In der westukrainischen Metropole Lwiw mit rund 730.000 Einwohnern wurde am Freitagabend das Haus von Bürgermeister Andrej Sadowy mit einem Granatwerfer beschossen. Den Angaben nach wurde niemand verletzt. Der parteilose Sadowy gilt als einer der einflussreichsten Politiker in der Westukraine.

Parlament in Kiew plant Krisensitzung
Indes plant das ukrainische Parlament angesichts der Regierungskrise in Kiew und des blutigen Konflikts im Osten des Landes am Donnerstag nächster Woche eine Sondersitzung. Dabei könnte auch der Verbleib des eigentlich zurückgetretenen Regierungschefs Arseni Jazenjuk im Amt beschlossen werden, wie Medien in Kiew am Samstag berichteten.

Präsident Petro Poroschenko äußerte die Hoffnung, dass Jazenjuk seine Krisenarbeit fortsetze. Der als Interimsregierungschef eingesetzte Wladimir Groisman würde dann nach eigenen Angaben seinen Posten wieder räumen. Jazenjuk hatte seinen Rücktritt am Donnerstag auch mit seinem Ärger über die Arbeit des Parlaments begründet.

Mit seinem Rücktritt habe er darauf hinweisen wollen, dass das "Parlament es ablehnt, die ukrainischen Streitkräfte zu unterstützen, dass das Parlament es ablehnt, Krieg zu führen und wirklich um den Osten zu kämpfen, dass das Parlament denen keine Steuern auferlegen will, die diese Abgaben leisten können", sagte Jazenjuk.

Die Oberste Rada in Kiew soll nun erneut versuchen, unter anderem Änderungen im Staatshaushalt sowie bei der Erhebung von Steuern zu beschließen. Die Gesetze bedeuten massive Mehrausgaben für die Bürger der krisengeschüttelten Ex-Sowjetrepublik. Ursprünglich hätte das Parlament erst am 12. August wieder tagen sollen.

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