Föderalismus ausbauen

Ökonom: Mehr Macht für die Länder, wenn sie …

Doppelgleisigkeiten und ein Wirrwarr aus Kompetenzen verschlingen in Österreich Milliarden.(Bild: gomai(c)fotografie – stock.adobe.com)

Der Föderalismus ist ein Sinnbild für den ineffizienten Staat Österreich, auch zu Recht. Doch die Antwort darauf sollte keine Abschaffung des Föderalismus sein, im Gegenteil, gefragt sei ein „echter Föderalismus“, meint Ökonom Franz Schellhorn. Derzeit praktiziert Österreich Zentralismus bei den Einnahmen und Föderalismus bei den hohen Ausgaben.

Das Budgetdefizit führt es wieder einmal vor Augen: Doppelgleisigkeiten und ein Wirrwarr aus Kompetenzen verschlingen in Österreich Milliarden. Während die Regierung ihren Sparkurs auf Bundesebene halbwegs durchhält, laufen wieder einmal die Ausgaben in den Gemeinden und den Ländern aus dem Ruder. Der Bund hat das dabei kaum unter Kontrolle.