„Sehr starker Deal“

USA und China könnten bald Handelsabkommen haben

Von links: US-Präsident Donald Trump und Chinas Staatschef Xi Jinping (Archivbild)(Bild: AP)

Am Mittwoch haben das Weiße Haus und die chinesische Regierung ihre hohen gegenseitigen Zölle für vorläufig 90 Tage gesenkt. Laut US-Präsident Donald Trump gibt es bereits einen Entwurf für ein „sehr, sehr starkes“ Handelsabkommen. Der „aufregendste Teil“ sei die Öffnung Chinas für die US-Wirtschaft.

Details nannte der US-Präsident zunächst nicht. „Wir haben den Rahmen für einen sehr, sehr starken Deal mit China“, sagte Trump in einem Interview mit dem Sender Fox News. Trump fährt seit Beginn seiner zweiten Amtszeit am 20. Jänner einen harten handelspolitischen Kurs, der die weltweiten Lieferketten erschüttert hat. Er drohte zusätzliche Zölle gegen zahlreiche Staaten an, verhängte sie auch teils – und nahm viele davon wieder zurück.

Auf die meisten Importe aus China wurden zuletzt 145 Prozent Zoll erhoben, die Volksrepublik reagierte mit einem Aufschlag von 125 Prozent auf US-Waren. Am Wochenende erzielten Regierungsvertreterinnen und -vertreter der beiden Länder bei Verhandlungen in Genf dann einen Durchbruch. Sie verständigten sich darauf, ihre gegenseitigen Zölle ab dem heutigen Mittwoch vorerst zu senken – auf 30 Prozent auf die meisten chinesischen Importe und auf zehn Prozent auf US-Waren.

Exportbeschränkungen für Halbleiter aufgehoben
Die US-Regierung widerrief daraufhin ihre geplanten Exportbeschränkungen für Halbleiter, die für die Entwicklung Künstlicher Intelligenz (KI) genutzt werden. Damit hätte verhindert werden sollen, dass China über den Umweg über andere Länder an die Hochleistungschips gelangt.

Trotz des in Aussicht gestellten Handelsabkommens setzt Chinas Regierung weiter auf Beschlüsse mit anderen Ländern. So wurde am Mittwoch ein Abkommen mit Kolumbien unterzeichnet, das Chinas Investitionsprogramm „Neue Seidenstraße“ beitritt. Mit diesem Programm werden seit mehr als zehn Jahren Infrastrukturprojekte wie Häfen, Bahnlinien und Flughäfen in Asien, Afrika, Lateinamerika und Europa finanziert.

China hat die USA als größter Handelspartner unter anderem von Brasilien, Peru und China abgelöst. Mit der „Neuen Seidenstraße“ sollen der Zugang zu den Märkten anderer Länder besser und der politische Einfluss vergrößert werden.