Die US-Regierung prüft Insidern zufolge eine Änderung der Regeln für die Exportbeschränkungen von KI-Chips von Konzernen wie Nvidia. Dabei könnte die Einteilung der Länder in verschiedene Stufen abgeschafft werden, stattdessen könnten „Deals“ mit einzelnen Staaten kommen.
Das erfuhr die Nachrichtenagentur Reuters von drei mit dem Vorgang vertrauten Personen. An ihrer Stelle könnte eine Regelung mit jedem Staat einzeln treten. Dies könnte der Regierung von Präsident Donald Trump ein zusätzliches Druckmittel bei Handelsgesprächen geben. Die Pläne seien noch in Planung und Abstimmung und könnten sich ändern, betonten die Insider. Eine Stellungnahme der US-Regierung lag zunächst nicht vor.
Die aktuelle Regelung – der „Framework for Artificial Intelligence Diffusion“ – wurde im Jänner vom Handelsministerium erlassen, eine Woche vor dem Ende der Amtszeit von Präsident Joe Biden. Sie soll ab dem 15. Mai greifen. Ziel ist es, den Zugang insbesondere zu den fortschrittlichsten Chips für die Künstliche Intelligenz (KI) zu kontrollieren. Diese sollen den USA und ihren Verbündeten vorbehalten bleiben und von China sowie gewissen anderen Ländern ferngehalten werden.
Einstufungen der Biden-Regierung werfen Fragen auf
Dabei wird die Welt in drei Stufen eingeteilt: In Kategorie 1 finden sich knapp 20 enge Verbündete der USA, von Großbritannien über Deutschland bis Taiwan, bei denen es keine Einschränkungen gibt. Die zweite Stufe mit etwa 120 Staaten unterliegt Obergrenzen bei Bestellungen der besten KI-Chips. Unter die dritte Kategorie fallen etwa China, Russland, der Iran und Nordkorea, die gar keinen Zugang erhalten sollen.
Die Trump-Regierung deutet seit Monaten an, dass sie die Regelung „strenger, aber einfacher“ gestalten wolle. Das bisherige System wurde auch von Experten und Branchenvertretern kritisiert. Ken Glueck, hochrangiger Manager des Soft- und Hardwarekonzerns Oracle, wies darauf hin, dass etwa der Verbündete Israel und der teils von der pro-iranischen Houthi-Miliz kontrolliert Jemen beide in der zweiten Stufe eingeteilt seien. „Es würde mich nicht überraschen, wenn sie einen neuen Blick darauf werfen“, sagte er. Auch Nvidia hatte die Regelung bei ihrer Einführung scharf kritisiert. Zudem wird argumentiert, dass die Begrenzungen die Länder dazu bewegen könnten, sich für die Technologie an China zu wenden.
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