Europaministerin Claudia Plakolm (ÖVP) reist am Donnerstag nach Tschechien und trifft sich dort mit ihrem Amtskollegen Martin Dvořák. Österreich und Tschechien würden enge freundschaftliche Beziehungen pflegen, sagte die Ministerin.
„Wir sind Nachbarn, Partner und Freunde im Herzen Europas“, sagte Plakolm im Vorfeld des Besuchs. Sie will die Beziehungen zu den Nachbarländern, konkret der „Central 5“ stärken. Die informelle Kooperation von Österreich, Tschechien, der Slowakei, Ungarn und Slowenien wurde 2020 vom damaligen Außenminister Alexander Schallenberg (ÖVP) ins Leben gerufen.
Am Dienstag hatte Plakolm erstmals am Treffen der EU-Europaministerinnern und -minister in Brüssel teilgenommen. Dort schloss sie sich einer von Tschechien gestarteten Initiative zur Rettung des US-Auslandssenders Radio Free Europe/Radio Liberty an. US-Präsident Donald Trump hatte dem Sender den Geldhahn zugedreht, nun könnte die EU als Financier einspringen.
„Unterstützung für Ukraine unverändert“
In Brüssel sprach die Ministerin darüber, dass Österreichs Unterstützung für die Ukraine unverändert bleibe. Es dürfe keine Verhandlungen ohne das Kriegsland und über die europäische Sicherheit ohne die EU geben. Österreich würde als Austragungsort und Vermittler für Friedensgespräche zwischen Russland und der Ukraine zur Verfügung stehen. Österreich befürworte zudem eine Sicherheits- und Verteidigungspartnerschaft mit Großbritannien.
Im Austausch mit den Abgeordneten standen vor allem die Situation in der Ukraine und die europäische Verteidigung im Fokus.
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