Auf Kur in Ö

Schwarzenberg: “SPÖ und ÖVP langweilig und mutlos”

Karel Schwarzenberg ist dafür bekannt, sich kein Blatt vor den Mund zu nehmen. Derzeit auf Kur in Kärnten, ist der frühere tschechische Außenminister seinem Ruf am Wochenende einmal mehr gerecht geworden: Er holte zum Rundumschlag gegen die "langweiligen und mutlosen" Regierungsparteien SPÖ und ÖVP, Außenminister Michael Spindelegger und die "nicht mehr attraktive" FPÖ unter Heinz-Christian Strache aus.

Spindelegger lasse sich bei EU-Räten oft vertreten und agiere bei Anwesenheit dort "zurückhaltend", sagte Schwarzenberg im Gespräch mit dem Nachrichtenmagazin "profil". "Ich glaube, dass Spindelegger an Außen- und Europapolitik nicht wirklich interessiert ist", so der tschechische Ex-Außenminister bei seinem Kuraufenthalt in Kärnten.

"Inhalte von SPÖ und ÖVP sind austauschbar"
Aber auch zur Regierung und politischen Landschaft in Österreich allgemein äußerte sich Schwarzenberg äußerst kritisch. "Von den Inhalten her sind Parteien wie SPÖ und ÖVP austauschbar geworden. Beide sind langweilig und mutlos." Niemand besitze mehr "die Courage, den Menschen die Wahrheit zu sagen, auch wenn dies mit Opfern verbunden ist", so der Befund Schwarzenbergs.

Den österreichischen Politikern fehlten demnach Visionen für die Zukunft des Landes. "Wenn jemand wie einst Bruno Kreisky eine Vorstellung davon hat, was Österreich sein soll, dann kann man dieses Land durchaus mobilisieren", bemerkte Schwarzenberg.

Auch FPÖ und Stronach bekommen ihr Fett ab
Auch die FPÖ und ihr Chef Heinz-Christian Strache bekamen in dem Interview ihr Fett ab: Sie seien "langweilig" geworden, so Schwarzenberg. "Haider hat wenigstens für Abwechslung mit einer ganz gut aufgeführten Show gesorgt. Aber jetzt zum x-ten Mal gegen Ausländer zu hetzen, ist nicht mehr attraktiv."

Auf Neo-Politiker Frank Stronach angesprochen, meinte Schwarzenberg, dieser habe "die Illusion, dass man mit Geld alles erreichen kann. Dies ist nicht der Fall." Er halte jedenfalls von diesen neuen Parteigründungen wenig, aber angesichts der Politikverdrossenheit und der Langeweile, die etablierte Parteien ausstrahlen, können solche Parteien durchaus Achtungserfolge erringen.

Schwarzenberg sieht großen Reformbedarf
Den größten Reformbedarf sieht Schwarzenberg in Österreich unterdessen vor allem im Bildungsbereich. "Schmerzhafte Anpassungen wird es auch bei den Pensionen geben müssen, weil wir ja alle älter werden und viele über 70 - wie ich - durchaus noch arbeitsfähig sind", so der Ex-Minister. Zudem sollte Österreich in der Außenpolitik, in der Sicherheitspolitik und der Europapolitik bestimmen, was es eigentlich wolle. "Schon darüber ernsthaft nachzudenken, wäre äußerst nützlich."

Was die Sicherheitspolitik betrifft, sei Österreich übrigens laut Schwarzenberg überall dort einsatzbereit, wo sich die Soldaten gefahrlos aufhalten können. So habe er sich beim Golan-Abzug "als Nachbar schon sehr genieren" müssen. "EU-Kollegen kamen und fragten mich, warum die Österreicher gleich vor dem ersten Schuss davonlaufen." Er habe demnach erklären müssen, dass dies aus innenpolitischen Gründen geschehe, erläuterte der Ex-Minister im "profil"-Interview.