Streit um X-Sperre

Musk hat Geldbuße in Brasilien noch nicht gezahlt

In Brasilien hat der Oberste Gerichtshof am Freitag Elon Musks Social-Media-Plattform X auf noch nicht beglichene Geldstrafen in Höhe von fünf Millionen Dollar hingewiesen. Wie aus einem Gerichtsdokument hervorging, kann die Sperrung der Plattform in Brasilien erst aufgehoben werden, wenn die Schulden getilgt sind.

Das Unternehmen und sein gesetzlicher Vertreter in Brasilien müssen den Geldstrafen allerdings erst noch zustimmen, die Richter Alexandre de Moraes X auferlegt hat. In seiner Entscheidung sagte der Richter, dass das Gericht die bereits eingefrorenen Gelder von X- und Starlink-Konten in Brasilien verwenden könne.

Berufung via Starlink
Dafür müsse aber Starlink seine Berufung gegen die Geldsperre zurückziehen. Bei den Strafgeldern handelt es sich um 3,4 Millionen Dollar sowie eine weitere Geldstrafe in Höhe von 1,8 Millionen Dollar, die hinzukam, weil X vergangene Woche für einen kurzen Zeitraum für einige Nutzer in Brasilien wieder verfügbar war.

Musks Unternehmen reagierte nicht sofort auf die Bitte um Stellungnahme. Die Plattform ist seit Ende August in Brasilien, einem seiner größten und begehrtesten Märkte, gesperrt, nachdem Richter Moraes entschieden hatte, dass das Unternehmen Anordnungen zur Einschränkung von unter anderem Hassreden nicht nachgekommen war und verpasste, einen neuen rechtlichen Vertreter des Unternehmens für Brasilien zu ernennen.