Die Haushaltsabgabe sorgt bereits länger für scharfe Kritik. Die Freiheitlichen wollen nun noch einen Schritt weiter gehen.
Die ORF-Haushaltsabgabe und ganz besonders die im Burgenland weiterhin bestehende Landesabgabe haben - wie berichtet - für politische Diskussionen gesorgt. Die meisten im Landtag vertretenen Parteien haben sich für ein Ende der Landesabgabe ausgesprochen. Der freiheitliche Klubobmann Johann Tschürtz legt nun noch eines drauf und fordert nicht nur das Aus der Haushalts- sowie Landesabgabe, sondern gleich einen permanenten Sendeschluss für ORF 1.
„Nicht mehr zeitgemäß“
„ORF 1 ist nicht mehr zeitgemäß und gehört abgeschafft. Die unendlichen amerikanischen Serien, welche sich täglich wiederholen, kosten nur Unsummen und noch dazu können diese Serien sowieso jederzeit gestreamt werden“, sagt Tschürtz in Anspielung auf Sendungen wie „Hör mal wer da hämmert“, „Malcom mittendrin“ oder „The Big Bang Theory“, welche beinahe täglich auf dem Sender ausgestrahlt werden. Gegen ORF 2 und ORF 3 hat er nichts einzuwenden.
Grundlegende Reform gefordert
Grundsätzlich brauche es aber eine Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, ist der Freiheitliche überzeugt. Es sei nicht nachvollziehbar, dass der ORF durch die Haushaltsabgabe 70 Millionen Euro an Mehreinnahmen lukriere, mit denen er gewissermaßen machen könne, was er wolle. Vielmehr solle der Österreichische Rundfunk zuerst ein Budget erstellen und nach diesen Vorgaben die Finanzierung vom Bund erhalten, so Tschürtz. Er ist sich sicher: „Diese neue ORF-Steuer wird im kommenden Wahljahr die Gemüter erhitzen.“ Nächstes Jahr stehen EU- und Nationalrats- sowie 2025 die Landtagswahl an.
„15.000 Burgenländer sind betroffen und werden definitiv verärgert ein, wenn 2024 diese neue Steuer plötzlich von ihrem Konto einbehalten wird“, erklärt der Klubobmann.
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