Treffen am Dienstag

Karner zu Gesprächen über Migration in Polen

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP)

(Bild: APA/HANS KLAUS TECHT)

Innenminister Gerhard Karner (ÖVP) wird am Dienstag zu einem Arbeitsbesuch in Polen erwartet. Vorgesehen sind nach Angaben des Ministeriums vom Sonntag Treffen mit seinem polnischen Kollegen Mariusz Kaminski und ein Arbeitsgespräch mit dem neuen Chef der EU-Grenzschutzagentur Frontex, Hans Leijtens.

Am Dienstnachmittag folgt eine Kranzniederlegung beim Denkmal „Helden des Ghettos“ in Warschau. Danach ist laut Aussendung ein Besuch der Gedenkstätte des NS-Vernichtungslagers Treblinka vorgesehen.

Polen hat die meisten Ukraine-Flüchtlinge
Im Fokus der Gespräche stehen nach Angaben des Innenministeriums vor allem die Themen illegale Migration, die Verstärkung des Schutzes der EU-Außengrenzen, aber auch die Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine. Polen hat mit aktuell mehr als 1,5 Millionen registrierten Personen den Löwenanteil an Kriegsvertriebenen aus der Ukraine aufgenommen. Weiters stehen Gespräche über die Vertiefung der bilateralen polizeilichen Kooperation an.

„Polen ist in sicherheitspolitischen Fragen ein wichtiger Partner“, betonte Karner im Vorfeld des Besuchs. „Die Verstärkung des Schutzes der EU - Außengrenzen und die Intensivierung der polizeilichen Kooperation steht im Fokus der Gespräche.“

Grenzschutz als Dauerthema
Der polnische Grenzschutz hat im vergangenen Jahr an der Grenze zu Weißrussland deutlich weniger illegale Einreiseversuche registriert als 2021. Vergangenen Sommer hatte Polen den Bau der Barriere an seiner Grenze zu Belarus abgeschlossen. Die polnisch-weißrussische Grenze ist 418 Kilometer lang, davon verlaufen 186 Kilometer über Land, der Rest durch Seen und Flüsse.