krone.at-Kolumne

Türkis gegen Schwarz – das ist Brutalität!

Kommentiert für krone.at: Katia Wagner

(Bild: stock.adobe.com, Krone KREATIV)

Der Rücktritt von Laura Sachslehner hat offengelegt, dass es in der Volkspartei, aber auch in der Koalition längst nicht so harmonisch zugeht, wie es uns von ihnen erzählt wird. Hinter den Kulissen scheint es ordentlich zu rumoren. Es schwelt ein Match Türkis gegen Schwarz - und das ist Brutalität!

Seit dem Abgang von Sebastian Kurz im letzten Jahr schien der Koalitionsfrieden gerettet. Karl Nehammer als besonnener Kanzler soll das zerrüttete Türkis wieder einen und in den beiden Welten von Türkis und Grün wieder für Harmonie sorgen. Einige Monate hat das ja ganz gut geklappt. Bis Laura Sachslehner kam.

Wie gut passt Türkis zu Grün?
Denn sie weckte die Koalition urplötzlich aus ihrem rosaroten Dornröschenschlaf. Nicht nur, dass sie ohne Not die Koalition infrage stellte und wegen eines politischen Nebenthemas einen Richtungsstreit vom Zaun brach - sie legte auch mit ihrer Rücktrittsrede über Werte und Richtungen den Finger auf die klaffende Wunde. Wie gut passt Türkis zu Grün? Der Klimabonus legt die interne Zerrissenheit offen.

Asylwerber erhalten Klimabonus - das kann kein Türkiser gut finden
Dass den Klimabonus selbst Asylwerber oder Gefängnisinsassen erhalten, die in der Grundversorgung in der Regel nicht einmal selbst für ihre Stromrechnung aufkommen müssen, kann kein g’standener Türkiser gut finden. Seit Sebastian Kurz gilt nämlich in der ÖVP eine harte Linie gegen Asylwerber und Migranten, was der Partei viel Zulauf von rechts gebracht hat. Und jetzt, da sie zum Bonus für Asylwerber stehen, ist klar: Türkis ist wieder Schwarz. Das gefällt nicht allen.

Rechter Kurs vs. Kompromissbereitschaft
Innerparteilich zeigt sich dieser Zwiespalt nämlich jetzt deutlich. Während es vonseiten der Wiener und Tiroler ÖVP zum Teil Applaus für Sachslehners klare Worte gibt, mahnen andere wie der Klubobmann den Koalitionsfrieden ein oder schweigen. Die Traditionspartei muss sich nun entscheiden: Fährt sie weiter einen rechten Kurs oder gibt sie sich kompromissbereiter? Das ist eine Frage, die sie alsbald klären sollte.

… zum Schluss stehen Neuwahlen
Jedes Wegschweigen und Zuwarten könnte nämlich bedeuten, dass noch mehr aus den eigenen Reihen eine „Sachslehner“ probieren. Das bedeutet: runterschlucken, mittragen und dann vielleicht sogar aufgrund von „Werteproblemen“ explodieren. Wir alle wissen, was dann als Nächstes in der Dramaturgie der politischen Frustration steht: Bruch und Neuwahlen. Das kann die Regierung nicht wollen. Die Österreicher - genervt von internen Querelen inmitten einer waschechten Krise - vielleicht dann irgendwann schon.