Sobotka befragt, aber:

Aufreger im U-Ausschuss war eine Abwesende

Im ÖVP-Untersuchungsausschuss stand am Mittwoch eine Verfahrensanwältin im Fokus und nicht Wolfgang Sobotka, der ein Comeback als Auskunftsperson feierte.

Action im Vorprogramm. Im Fokus die nicht anwesende Verfahrensanwältin W. Die Grüne Nina Tomaselli zitierte aus einem Aktenvermerk von Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl: W. habe bei einer Befragung letzte Woche ein von der SPÖ vorgelegtes Dokument mit persönlichen Daten Dritter der ÖVP weitergegeben. Zuvor hatte die SPÖ versucht, die versehentlich verteilten Papiere wieder einzusammeln.

Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka auf dem Weg zu seiner Befragung im U-Ausschuss

(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

W. - zuständig u. a. für Wahrung von Persönlichkeitsrechten - tat das offenbar nicht. Die Aufregung war groß. Verfahrensrichter Pöschl zeigte sich not amused. Eine Rückkehr von W. wird es eher nicht geben. Dafür gab am Mittwoch Wolfgang Sobotka ein Comeback als Auskunftsperson. Wie schon im Ibiza-Untersuchungsausschuss sagte der Nationalratspräsident und Ausschussvorsitzende aus.

Sobotka: „Hielt mich immer an Vorschläge der Kommissionen“
Es gab laufend Stehungen und Debatten über Fragen. Sobotka mit wenig Erinnerung und Wahrnehmung. Interventionen zu Auftragsvergabe und Posten für ÖVP-nahe Agenturen oder Personen in seiner Zeit als Innenminister? „Ich habe mich immer an die Vorschläge der Kommissionen gehalten.“ In einem Fall (Besetzung eines hochrangigen Polizeipostens) ist er beschuldigt. Verdacht auf Amtsmissbrauch. Sobotka wählte seine Worte mit Bedacht. Nur keine weitere Anzeige wegen Falschaussage riskieren.