Mönchsberg-Garage

Kosten der Garage bleiben im Dunkeln

17.05.2022 07:00

Aufsichtsräte kämpfen beim geplanten Ausbau im Mönchsberg um Einblick ins 40 Millionen Euro teure Großprojekt.

Christoph Fuchs hatte es in der „Krone“ schon angekündigt: Die außerordentliche Sitzung des Aufsichtsrats der Garagengesellschaft wird innerhalb von zwei Wochen stattfinden, sagte der Vorsitzende des Gremiums. Zwei Mitglieder, Ingeborg Haller und Tarik Mete, hatten die Sondersitzung gefordert um Einblick in die Verträge zum Garagen-Ausbau im Mönchsberg zu bekommen. Seit Montag ist es nun offiziell, die Sondersitzung wird am 31. Mai stattfinden.

Eine besondere Dringlichkeit sieht Fuchs, ÖVP-Klubobmann im Gemeinderat, nicht. Denn sonst hätte die Sitzung wie von Haller und Mete gefordert innerhalb von drei Werktagen stattfinden müssen. Das sei aber nur bei einem unvorhergesehenen Ereignis wie einem Wasser-Eintritt gerechtfertigt, argumentiert Fuchs.

Die beiden Aufsichtsräte wollen mit ihrem Vorstoß jedenfalls Einblick in wichtige Papiere im Zusammenhang mit dem Ausbau der Mönchsberggarage: Die Verträge mit den Grundeigentümern, die Kaufverträge, Angebote der Baufirmen und auch Einblick ins Baukosten-Konto. Dabei hatte SPÖ-Verkehrssprecher Mete im Jänner im Garagen-Aufsichtsrat noch für die Erweiterung gestimmt. Nun sagt er: „Man kann für den Garagen-Ausbau sein oder dagegen. Aber damit wir unserer Kontrollpflicht als Aufsichtsräte nachkommen können, braucht es gewisse Informationen.“

Bürgerlisten-Klubobfrau Haller befürchtet, dass angesichts der veränderten Marktlage durch den Ukraine-Krieg die Investitionskosten von 40 Millionen Euro und die geplante Bauzeit von 22 Monaten nicht eingehalten werden können.

Chef des Aufsichtsrats reagiert mit Skepsis
Ob die Beiden Einblick in die geforderten Unterlagen erhalten, muss der Aufsichtsrat in seiner Sitzung Ende Mai entscheiden. Christoph Fuchs gibt sich eher skeptisch. „Ich will es nicht ausschließen“, sagt er.

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Aufsichtsräte wollen Blick in Verträge erzwingen

Klar sei für ihn aber, dass es keine Extra-Touren für einzelne Aufsichtsräte geben werde. „Der Aufsichtsrat ist ein Kollegialorgan. Wenn, dann wird es Einsicht für den gesamten Aufsichtsrat geben“, kündigt Fuchs an. Sollte es keine Einsicht geben, müsse man sich fragen, „was hat die Führung der Parkgaragengesellschaft eigentlich zu verbergen?“, erklären dagegen die Aufsichtsräte Haller und Mete.