Zweite Amtszeit

Steinmeier als Bundespräsident wiedergewählt

Der bisherige deutsche Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier ist am Sonntag für eine zweite Amtszeit gewählt worden. Der 66-Jährige erhielt in der Bundesversammlung in Berlin im ersten Wahlgang 1045 von 1425 gültigen Stimmen (rund 73 Prozent). Das gab Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) bekannt (siehe Video oben). Steinmeier nahm die Wahl an.

Steinmeier war von den Ampel-Parteien SPD, Grüne und FDP sowie von der CDU/CSU-Opposition nominiert worden. Er ist erst der fünfte deutsche Bundespräsident mit einer zweiten Amtszeit. Gegen ihn kandidierten für die Linke der Mediziner Gerhard Trabert (96 Stimmen) und für die rechtspopulistische AfD der Ökonom Max Otte (140 Stimmen), der Mitglied der CDU ist.

Außerdem nominierten die Freien Wähler die Physikerin Stefanie Gebauer, die 58 Stimmen für sich verbuchen konnte. Alle drei hatten angesichts der Mehrheitsverhältnisse jedoch keine Chancen. Zwölf Stimmen waren zudem ungültig.

Walter Steinmeier nach seiner Wiederwahl

(Bild: Jens Schlueter / AFP)

Walter Steinmeier mit Ehefrau Elke Buedenbender

(Bild: AP Photo/Michael Sohn, Pool)

Appell für mehr Mut und Respekt
SPD, Grüne, FDP und CDU/CSU stellten zusammen 1223 der 1472 Mitglieder der Bundesversammlung - also weit mehr als die im ersten Wahlgang notwendige absolute Mehrheit. Bundestagspräsidentin Bas nutzte die Bundesversammlung zu einem Appell für mehr Mut und Respekt angesichts der aktuellen Krisen. Sie rief Bürger und Politiker in ihrer Eröffnungsrede auf, auch unter den erschwerten Bedingungen von Corona-Pandemie, Ukraine-Konflikt, Klimawandel und Preissteigerungen nicht die Nerven zu verlieren. „Jede Zeit stellt neue Aufgaben. Mit jedem Schritt vorwärts sind Risiken verbunden.“

Der 66-Jährige, der seine Parteizugehörigkeit zur SPD als Staatsoberhaupt ruhen lässt, ist seit 2017 Bundespräsident. Zuvor war Steinmeier von 2005 bis 2009 und dann wieder von 2013 bis 2017 Außenminister. Bei der Bundestagswahl 2009 scheiterte er als SPD-Kanzlerkandidat.

Steinmeier warnt vor Kriegsgefahr in Europa
In einer ersten Rede nach seiner Wiederwahl warnte Steinmeier vor der akuten Gefahr eines Kriegs in Europa. Vor der Bundesversammlung in Berlin wies er Russland die Verantwortung für die angespannte Sicherheitslage rund um die Ukraine zu: „Wir sind inmitten der Gefahr eines militärischen Konflikts, eines Krieges in Osteuropa. Dafür trägt Russland die Verantwortung“, so Steinmeier. "Ich appelliere an Präsident Putin: Lösen Sie die Schlinge um den Hals der Ukraine!“