War es Amtsmissbrauch?

Polizist wollte seinen Sohn vor Anzeige bewahren

„Reißt’s erm owa a Orgal und passt schon“ - mit diesem Satz wollte ein dienstfreier Tennengauer Polizist seinen Sohn vor einer drohenden Anzeige bewahren. Bei seinen Kollegen stieß er damit aber auf taube Ohren.

Mit einem „Orgal“, also einem Organmandat, sollte eine Verkehrskontrolleam 16. Juni 2021 nahe der Halleiner Perner-Insel enden. Zumindest wenn es nach dem Vater des kontrollierten Mopedlenkers gegangen wäre – dem Leiter einer Polizeiinspektion im Tennengau. Die Kollegen des Chefinspektors, Beamte der Landesverkehrsabteilung, ließen sich aber auch durch die Intervention des Vaters nicht davon abbringen, das Moped auf den Prüfstand zu stellen. Das Ergebnis der Amtshandlung: Kennzeichenabnahme und eine Anzeige – denn das Moped ging viel schneller, als gesetzlich erlaubt. 77 km/h statt der erlaubten 45 km/h erreichte es auf dem Prüfstand. Dass es schneller als erlaubt ging, sei ihm bewusst gewesen – mit einer so hohen Überschreitung habe er aber nicht gerechnet, so der Angeklagte.

Reißt’s erm owa a Orgal und passt schon!

Der Chefinspektor zu den amtshandelnden Beamten

Dass sich seine, ihm nicht persönlich bekannten, Kollegen durch seinen Dienstausweis und den Hinweis auf seine leitende Funktion nicht beirren ließen, war dem Polizisten scheinbar gar nicht recht. Unter anderem schimpfte er: „Was sind wir für eine Firma geworden, bei der Gendarmerie hätte es das nicht gegeben.“

Was sind wir für eine Firma geworden, bei der Gendarmerie hätte es das nicht gegeben.

Der Chefinspektor zu den amtshandelnden Beamten

4500 Euro Strafzahlung und Disziplinarverfahren
Durch ein Geständnis und Verantwortungsübernahme konnte sich der Chefinspektor am Mittwoch vor einer wohl drohenden Verurteilung wegen der versuchten Anstiftung zum Amtsmissbrauch retten. Gegen eine Zahlung von 4500 Euro wurde das Verfahren eingestellt. Offen ist derzeit noch, ob und welche dienstrechtlichen Konsequenzen der Polizist zu befürchten hat. Dies wird von einer internen Disziplinarkommission noch geprüft.