Corona-Maßnahmengegner

Deutscher Soldat postete Drohvideo gegen den Staat

Ein Bundeswehrsoldat, der in einem Video im Internet Drohungen gegen den deutschen Staat ausgesprochen hatte, ist am Donnerstag vorübergehend festgenommen worden. In dem etwa eine Minute langen Videoclip verlangt der Mann, der sich als Oberfeldwebel bezeichnet, unter anderem die Rücknahme der staatlichen Corona-Maßnahmen und der Duldungspflicht, nach der die Covid-Schutzimpfung in der Bundeswehr zur Vorschrift wurde. „Dies ist eine Warnung“, sagt er. „Bis morgen“ werde eine Äußerung dazu verlangt. Im Begleittext zum Video heißt es: „Die Soldaten geben sich bis morgen 16Uhr dialogbereit.“ Diese Warnung versetzte die Behörden in Alarmbereitschaft.

Nach Angaben des Rechtsextremismus- und Social-Media-Experten Josef Holnburger hatte der Mann bereits in der Vergangenheit wegen der Corona-Maßnahmen mit Gewalt gedroht und zum Kampf aufgerufen. Am Donnerstagabend wurde der Soldat, der sich selbst als Gebirgsjäger aus Bad Reichenhall bezeichnete, vor der Feldherrnhalle in München festgenommen. Die Polizei war mit etwa zehn Mannschaftswagen an Ort und Stelle, nachdem bekannt geworden war, dass der Mann dort auftauchen könnte.

Der sich als Oberfeldwebel bezeichnende Mann stellte die Bundesregierung in Berlin in seinem Video vor ein Ultimatum.

(Bild: Scrennshot twitter.com)

Die Beamten kontrollierten Passanten und ließen keine Gruppen auf den Platz. Befürchtet wurde, dass Unterstützer des Soldaten und weitere Protestierende gegen die Corona-Maßnahmen dort auftauchen könnten. Doch der Platz blieb leer, Anhänger des Mannes kamen nicht in Scharen. Ein Mann, der sich als Soldat und Kollege des Festgenommenen ausgab, wurde von Polizisten des Platzes verwiesen.

Ob der Bundeswehrsoldat Unterstützer hat, ist noch unklar.

(Bild: APA/AFP/HAUKE-CHRISTIAN DITTRICH)

„Keine akute Gefahr“: Mann wieder auf freiem Fuß
Ob der Bundeswehrsoldat, der mittlerweile wieder auf freiem Fuß ist, Unterstützer hatte oder allein handelte, werde derzeit ermittelt, sagte ein Polizeisprecher am Freitag. Zu Details wollte sich der Sprecher ebenso wenig äußern wie zu der Frage, ob der Soldat auf seine allgemein gehaltene Drohung im Internetvideo womöglich konkrete Taten folgen lassen wollte. Die Staatsanwaltschaft sieht derzeit allerdings keine akute Gefahr, die vom Maßnahmengegner ausgehen könnte.

Demos gegen die Maßnahmen der deutschen Regierung zum Schutz vor einer Ausbreitung des Coronavirus gibt es immer wieder in Deutschland - wie hier in Stuttgart.

(Bild: AFP)

Das deutsche Verteidigungsministerium teilte auf Twitter mit: „Derzeit kursiert ein Video eines angeblichen Soldaten im Netz, welches hier oft geteilt wird.“ Es enthalte Drohungen gegen den Rechtsstaat, die nicht hinnehmbar seien. „Die Konsequenzen werden bereits geprüft.“ Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) schrieb später auf Twitter: „Die Bundeswehr braucht reflektierte und aufrechte Menschen, die fest auf dem Boden unseres Grundgesetzes stehen. Wer das nicht teilt, hat in unserer Bundeswehr nichts verloren!“