Sitzung unterbrochen

Der lange Weg zum Innsbrucker Budget

Tirol
10.12.2021 07:56

So spannend wie heuer war der Budgetbeschluss im Innsbrucker Gemeinderat noch nie. Im Finanzausschuss ist man sich ja bis zum Schluss nicht einig geworden, nun kommt es in der am Donnerstag begonnenen Gemeinderatssitzung zum sogenannten „Showdown“. In den Budgetreden kam vor allem folgendes heraus: die tiefen Gräben im Rathaus und ein schwerwiegendes Kommunikationsproblem.

Der gemeinsame Tenor der Budgetreden war an Bürgermeister Georg Willi (Grüne) gerichtet: Weniger Pressemitteilungen, mehr Gespräche mit den anderen Fraktionen! Zur Überraschung der Grünen und anderen Fraktionen wurde dann von einer Mehrheit eine Abänderungsliste zur Abänderungsliste als Abänderungsantrag eingebracht. Diese war so umfangreich, dass die Liste nicht sofort von allen geprüft werden konnte, daher wurde die Sitzung bis zur kommenden Woche unterbrochen.

Das Innsbrucker Rathaus (Bild: Erich Spiess (Archivbild))
Das Innsbrucker Rathaus

Was aber zuvor einstimmig beschlossen wurde, ist der Entwurf einer Richtlinie für die Gewährung von Förderungsmitteln durch die Stadt, den GR Benjamin Plach (SP) ausgearbeitet hat. Sie schafft die Rahmenbedingungen für eine transparente Abwicklung sämtlicher Unterstützungen für Vereine und Institutionen. Ob im Sport oder in der Kultur, alle Anträge werden künftig online über ein einheitliches Portal abgewickelt. In Ausnahmefällen ist weiterhin eine Antragstellung im Rathaus möglich.

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