„Nicht durchdacht“

Soziale Netze gesperrt: Präsident feuert Minister

(Bild: APA/dpa/Felix Kästle)

Weil sie den Zugang zu sozialen Netzwerken wie Facebook, Youtube, Instagram und Telegram gesperrt haben, sind mehrere Beamte in der Republik Usbekistan in Zentralasien entlassen worden. Präsident Schawkat Mirsijojew entließ den Digitalisierungsminister Schuchrat Sadikow. Auch der Chef der Telekommunikationsaufsicht und ein Internet-Experte des Regierungschefs verloren ihre Posten.

Die leitenden Beamten seien für die Blockierung des Zugangs zu den sozialen Netzwerken am vergangenen Mittwoch zur Verantwortung gezogen worden, teilte ein Sprecher des Präsidenten auf Telegram mit.

Gegen die Sperrung der populären Plattformen hatte sich Protest formiert. Wenig später teilte der Pressedienst von Mirsijojew mit, dass die Einschränkungen „einseitig und nicht bis zu Ende durchdacht“ gewesen seien. Die Netzwerke waren nach kurzer Zeit wieder zugänglich.

Schawkat Mirsijojew wurde im Oktober als Präsident Usbekistans wiedergewählt.

(Bild: APA/AFP/Tobias SCHWARZ)

Staatschef Mirsijojew hatte das Land nach dem Tod von Diktator Islam Karimow 2016 auch nach Westen geöffnet. Am 24. Oktober wurde er durch eine Präsidentenwahl im Amt bestätigt. Er hatte im Wahlkampf der weiter autoritär geführten Ex-Sowjetrepublik versprochen, sich für demokratische Reformen einzusetzen und kein Zurück zuzulassen.

Umstritten ist ein neues, von Mirsijojew unterzeichnetes Gesetz, das IT-Konzernen vorschreibt, die Daten von Bürgern Usbekistans auf Servern im Land aufzubewahren. Deshalb hat das Land, das eine gemeinsame Grenze mit Afghanistan hat, zum Beispiel den Kurznachrichtendienst Twitter gesperrt. Menschenrechtler werfen der usbekischen Führung weiter Verstöße gegen grundlegende Freiheitsrechte vor.