09.08.2021 21:42 |

ORF-„Sommergespräch“

NEOS-Chefin: Impfverweigerer sollen Tests bezahlen

Montagabend erfolgte mit Beate Meinl-Reisinger der Startschuss für die ORF-„Sommergespräche“. Eine generelle Impfpflicht lehne die Parteichefin der NEOS ab, die Diskussion sei hochemotional und kontraproduktiv. Grund- und Freiheitsrechte könnten ihr zufolge in Ausnahmefällen eingeschränkt werden. Und sie sprach sich dafür aus, dass Impfverweigerer Corona-Tests ab dem Herbst selbst bezahlen sollten. Die 43-Jährige verriet außerdem, welche Partei sie bei ihrer ersten Wahl im Jahr 1996 gewählt hatte und brachte eine Teil-Entmachtung der Bürgermeister als Mittel gegen Bodenversiegelung ins Spiel.

Das „Sommergespräch“ hatte noch gar nicht begonnen, da gab es schon den ersten Aufreger: Die NEOS-Chefin kündigte ihren ORF-Auftritt auf ihrer Instagram-Seite mit einem Bikini-Video aus ihrer Wahlheimat im Salzkammergut an - inklusive Köpfler in den Altausseer See.

Bürgermeister entmachten?
Im Interview selbst ging es - neben persönlichen Themen sowie ihrer Vergangenheit in der ÖVP - angesichts des alarmierenden UNO-Klimaberichts auch um Umweltpolitik. So forderte Meinl-Reisinger etwa eine Öko-Steuerreform. Aufhorchen ließ sie auch mit einer möglichen Entmachtung der Bürgermeister: Nicht Gemeinden, sondern übergeordnete Instanzen sollten über Raumordnung entscheiden, damit weniger Boden zubetoniert wird. Denn Österreich sei „Weltmeister“ in der Bodenversiegelung.

„Sehe nicht ein, warum die Allgemeinheit dafür aufkommt“
Auch die Themen Corona und Impfpflicht wurden diskutiert. „Ich sehe es nicht ein, warum die Allgemeinheit dafür aufkommt, dass Leute sagen, sie lassen sich nicht impfen“, begründete Meinl-Reisinger, warum Impfverweigerer ab dem Herbst Corona-Tests selbst bezahlen sollten. Corona wäre ihr zufolge kein Problem mehr, wenn sich alle in Österreich impfen lassen würden.

„Da geht‘s dann um Leben und Tod“
Im Bereich der Gesundheitsberufe könne sie sich eine generelle Impfpflicht vorstellen. Sie sei aber grundsätzlich für eine bundeseinheitliche Regelung. Eine Einschränkung der Grund- und Freiheitsrechte könne sie sich „in Ausnahmefällen“ vorstellen. Und zwar dann, wenn ein anderes Gut bedroht sei. „Wenn zum Beispiel das Gesundheitssystem an die Belastungsgrenze geht. Da geht‘s dann um Leben und Tod, das wollen wir nicht.“ Meinl-Reisinger verriet im Gespräch mit ORF-Moderatorin Lou Lorenz-Dittlbacher zudem, dass sie bei ihrer ersten Wahl 1996 (EU-Wahl) das Liberale Forum gewählt habe.

„Ich habe eine Gelse getötet, oje“
Und auch fernab politischer Fragen war Meinl-Reisinger angriffslustig: Nach rund einer halben Stunde auf dem Dach des Wiener Leopold Museums erschlug die NEOS-Vorsitzende live im Fernsehen eine Gelse auf ihrem Arm. Ihr Kommentar dazu: „Ich habe eine Gelse getötet, oje.“

Franz Hollauf
Franz Hollauf
 Kronen Zeitung
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