24.06.2021 06:00 |

Heikle Positionierung

Antrag der roten Jugend: Keine Koalition mit Kurz

Beim SPÖ-Parteitag am kommenden Samstag sind inhaltliche Aufreger eher rar - bis jetzt. Denn die Parteijugend will, wie ihr Chef zur „Krone“ sagte, einen Antrag zur Abstimmung bringen, in dem es um eine heikle Positionierung geht, nämlich: Soll die Sozialdemokratie je wieder mit Sebastian Kurz koalieren oder nicht?

Es gab wahrlich schon SPÖ-Parteitage, die im Vorfeld mehr Sprengkraft bargen als jener am Samstag: Personell ist mit Ausnahme der neuen Frauen-Chefin so gut wie alles geklärt, und inhaltlich Heikles zeichnete sich kaum ab. Doch die Parteijugend will im letzten Moment noch eine komplexe Frage aufwerfen: Soll man als SPÖ mit Sebastian Kurz eine Regierung bilden?

SJ-Chef: „Vom System Kurz hat man genug“
Paul Stich, Chef der Sozialistischen Jugend, findet: nein. Und das muss die SPÖ seiner Ansicht nach auch so fixieren. In einem Antrag der Jugend wird einerseits gefordert, dass die SPÖ „Mehrheiten jenseits von ÖVP und FPÖ“ suchen müsse. Zudem wird beantragt, dass man „nicht für eine Koalition mit Sebastian Kurz zur Verfügung steht“. Stich: „Denn alles, was zur Bewältigung der Krise nötig ist, von einer Arbeitszeitverkürzung bis zu Millionärssteuern, wird es nur mit neuen Mehrheiten geben“, sagt er, „und vom System Kurz hat man genug.“

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Was zur Bewältigung der Krise nötig ist, von Arbeitszeitverkürzung bis Millionärssteuer, gibt es nur mit neuen Mehrheiten.

SJ-Chef Paul Stich

Bisher schließt die SPÖ nur einen fliegenden Koalitionswechsel und eine Regierung mit der FPÖ auf Bundesebene aus. „Wir wollen diese Richtungsentscheidung aber unbedingt abstimmen lassen“, sagt SJ-Chef Stich.

Klaus Knittelfelder
Klaus Knittelfelder
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