Auszug der Opposition

Sitzung platzte: Parkzonen vorerst verhindert

Nichts wurde es vorerst aus dem Beschluss des neuen Parkraumkonzepts in Baden: Nach einer heftigen Diskussion verließen die Oppositionsparteien geschlossen den Sitzungssaal, ein Beschluss war unmöglich. Eine „Nachdenkpause“ für die Stadtregierung, heißt es. Die VP ärgert sich hingegen über die „Blockade-Politik“.

Nach ihrer Kritik an der Einführung der „Grünen“ und „Blauen Zone“ in Baden gingen SP, Bürgerliste, Neos und FP nun einen Schritt weiter: Durch den Auszug beim Antrag zum neuen Parkraumkonzept war die notwendige Anzahl an Mandataren nicht mehr gegeben, ein Beschluss nicht möglich. Vor allem die nicht vorhandene Gesprächsbereitschaft der VP habe dafür den Ausschlag gegeben. „Uns wurde gesagt, dass es keinen Verhandlungsspielraum gibt und das Konzept in der vorliegenden Fassung beschlossen wird. Darum haben wir den Sitzungssaal nicht mehr betreten“, argumentieren die Oppositionsparteien in einer gemeinsamen Aussendung.

Zitat Icon

Arbeitsverweigerung und Blockadepolitik ist einer modernen Stadt nicht würdig und führt zu Stillstand und erzeugt sinnlose Kosten.

Peter Ramberger, Volkspartei Baden

Die Volkspartei, die sich durch die neuen Zonen eine Reduktion des Parkdrucks erhofft, sieht das freilich anders. „Es gibt mit der SP ein Übereinkommen, die Beschlussfähigkeit aufrechtzuerhalten. Daher wurden die Sozialdemokraten auch frühzeitig in die Gespräche eingebunden. Im Gemeinderat wollten wir darüber debattieren“, so Parteisprecher Peter Ramberger.

Der Beschluss soll nun bei der nächsten Sitzung am 29. Juni nachgeholt werden.

Thomas Werth
Thomas Werth
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Donnerstag, 05. August 2021
Wetter Symbol
Niederösterreich Wetter
15° / 17°
starker Regen
14° / 18°
Regen
16° / 18°
starker Regen
16° / 19°
Regen
14° / 16°
Regen